Bundesweite Montagsdemo und Kumpel für AUF informieren:
Der Flyer (4-seitig DIN A4) zur gemeinsamen Demonstration am 17. August 2024 in Eisenach kann ab sofort bestellt werden.
Sie steht unter dem Motto: „Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag!“
Die Flyer kosten 15 Cent pro Stück. Mindestbestellmenge ist 50 Stück. Porto kommt noch hinzu. Die Flyer können auch ab Dienstag in Gelsenkirchen-Horst abgeholt werden. Bitte bestellt zügig, möglichst bis Montag Abend, damit wir den Versand aller Bestellungen an einem Tag konzentriert machen können.
Bestellungen mit Angabe der Postanschrift oder Information, dass abgeholt wird, bitte an:
Kommt zur Demonstration von bundesweiter Montagsdemo und kämpferischer Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF am 17. August nach Eisenach!
11 Uhr Karlsplatz, Auftaktkundgebung
Bei den Europawahlen wählten nur noch 14,4 Prozent in Thüringen die Ampel-Parteien. Kaum jemand hat noch Vertrauen zur Regierung. Zu Recht!Doch: Wohin soll die Reise gehen? Die CDU steht für einen noch krasseren Sozialkahlschlag. Dafür kann es von uns nur die rote Karte geben. Faschisten wie die AfD spielen sich als Regierungskritiker auf und versuchen die berechtigten Kritiken verlogen auf ihre Mühlen zu lenken. Dabei hat die AfD noch nie Belegschaften im Kampf um ihre Arbeitsplätze, für mehr Lohn, Arbeitszeitverkürzung oder ihre Rechte unterstützt. Im Gegenteil: Die AfD will das Bürgergeld abschaffen. Sie fordert freie Fahrt für die Gewinne der Unternehmer, Konzerne, Immobilienbesitzer und Superreichen, Hochsetzung des Renteneintrittsalters und anderen sozialen Kahlschlag. Spaltung ist ihr Geschäft. Spaltung der Arbeiter, Spaltung in Beschäftigte und Arbeitslose, in Einheimische und Migranten und Flüchtlinge, in Ost und West. Wir sagen klar: Wer AfD wählt, wählt Faschismus! Die Menschheit darf kein weiteres Mal darauf reinfallen.
Wir haben zunächst eine Auflage von 5.000 gedruckt. Ihr könnt ab sofort bei uns bestellen.
Die Preise sind wie folgt:
50 Stück – 10 Euro
100 Stück – 20 Euro
150 Stück – 27 Euro
200 Stück – 35 Euro
300 Stück – 50 Euro
400 Stück – 65 Euro
500 Stück – 80 Euro
Versand kommt noch dazu. Abholung in Essen/Gelsenkirchen ist möglich.
Kommt am 17. August 2024 nach Eisenach, demonstriert und feiert mit uns 20 Jahre Bundesweite Montagsdemobewegung!
Die hohe Armut in Deutschland – sowohl der Erwerbslosen als auch einem großen Teil der arbeitenden Bevölkerung – geht wesentlich auf die Einführung der Hartz-Gesetze 2004 zurück, die den Ausbau des Niedriglohnsektors enorm befeuert haben. Die Hartz-Gesetze müssen weg! Statt Bürgergeld muss das Arbeitslosengeld I wieder für die Dauer der Arbeitslosigkeit gezahlt werden.Für eine Mindestsicherung von 1150 Euro für alle, die weniger Arbeitslosengeld oder Rente bekommen!
Gemeinsamer Kampf von Erwerbslosen und Erwerbstätigen gegen Armut, für den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze, u.a. durch die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Gesetzlicher Mindestlohn von 15€ – sofort und jährliche Erhöhung entsprechend der Inflation! Kampf um höhere Löhne und Lohnnachschlag in den Betrieben! Abschaffung der Niedriglohngruppen. Wenn sich „Arbeit nicht mehr lohnt“, dann müssen dringend die Löhne erhöht und nicht das Bürgergeld gekürzt werden! Man muss von Arbeit leben und seine Kinder ernähren können. Aber 800.000 Menschen verdienen so wenig, dass sie zusätzlich noch Bürgergeld beantragen müssen, manche machen es aus Scham nicht. Für höhere Azubi-Entgelte und Anbindung an den Facharbeiter-Tariflohn, damit ein selbständiges Leben möglich ist!weiterlesen
Liebe Freund*innen von der Montagsdemo, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,
Hiermit lade ich Sie und Euch herzlich ein zur Montagsdemo am 29. Juli 2024 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz.
Am 1. September finden Landtagswahlen in Sachen und Thüringen statt. Kurz danach am 22. September in Brandenburg. Mittlerweile werden die Wahlen von der ein oder anderen Partei oder einem Teil der Medien als „Schicksalswahl“ bezeichnet.
Nach den letzten Umfragen von INSA (Sachsen vom 19.06./ Thüringen vom 26.06.) bekommen die Regierungsparteien gemeinsam gerade mal 12% (Sachen) und 13% (Thüringen). Dagegen bekommt die AfD in Sachen 32% und in Thüringen 29%. Zweierlei kann an den Zahlen festgestellt werden: Erstens, eine große Unzufriedenheit mit der jetzigen Regierung und zweitens, eine Suche nach einer Alternative. Dass die AfD keine Alternative ist wie sie selbst von sich sagt darüber diskutiert die Montagsdemo seit der Gründung der AfD 2013. Heute hat sich der Charakter der AfD allerdings verändert und spätestens nach der Veröffentlichung des Correctiv-Netzwerk über das Geheimtreffen zur massenhaften Abschiebung und anderen faschistischen Plänen ist klar, wer AfD wählt der wählt Faschismus.
Darüber wollen wir am 29. Juli am offenen Mikrofon diskutieren. Welchen Beitrag können wir gegen die gefährliche Rechtsentwicklung leisten?
Liebe MontagsdemonstriererInnen, liebe Freundinnen und Freunde der Saarbrücker Montagsdemo
Das Jubiläum rückt näher – am 05. August ist es soweit: 20 Jahre Montagsdemo Saarbrücken. Gestern war Vorbereitungsgruppe und es zeigt sich einmal mehr:
ALLES muss man sich gegen Widerstände aus der Verwaltung, der Politik, (– und manchmal der eigenen Zivilcourage –) erkämpfen – sogar unser Geburtstagsfest. Und dieses hat sich die Montagsdemo ganz sicher verdient!
Was also tun? Wir setzen auf die praktische Solidarität von Euch allen. Einiges ist ja schon auf den Weg gebracht. Danke dafür!
Pressemitteilung: Rote Karte für Haushaltssanierung auf Kosten den ärmsten Teilen der Bevölkerung!
Die Bundesregierung hat in Verbindung mit dem Bundeshaushalt ein Maßnahmenpaket mit dem wohlklingenden Namen „Wirtschaftsinitiative“ beschlossen. An der wirtschaftlichen Situation des geringverdienenden Teils der Bevölkerung ändert sich dadurch allerdings wenig zum Besseren. Beschäftigte sollen zu längeren Arbeitszeiten über die jetzige Grenze des Arbeitszeitgesetzes hinaus gedrängt werden, Rentner dazu, nach dem Erreichen des Renteneintrittsalters weiterzuarbeiten. Stattdessen werden gegenüber jungen, arbeitswilligen Flüchtlingen z.B. aus Ghana, die in der Pflege arbeiten wollen, Arbeitsverbote verhängt. Ja, richtig gehört: es wird ein Verbot verhängt, zu arbeiten oder eine Ausbildung zu machen. Damit werden diese Flüchtlinge gezwungen, von staatlichen Leistungen zu leben und gleichzeitig gegen sie gehetzt, sie würden dem Steuerzahler auf der Tasche liegen.
Den Bürgergeldempfängern soll es mit der Ausweitung der willkürlichen Sanktionspraxis an den Kragen gehen. Gerne wird der Mythos verbreitet, dass die Sanktionen vor allem die sogenannten „Totalverweigerer“ treffen würden und eine Maßnahme wären, sie in Arbeit zu bringen. 2023 gab es nur 16.000 Sanktionen gegenüber Leistungsberechtigte aufgrund von Weigerung eine Arbeit oder Maßnahme anzunehmen. Wohlgemerkt bei 1,8 Millionen Bürgergeld-Beziehern, die arbeitsfähig sind. 84,5 Prozent der Sanktionen wurden wegen Terminversäumnissen verhängt. Außerdem gelten künftig tägliche Anfahrtswege zur Arbeit von bis zu drei Stunden zumutbar bei mehr als sechs Stunden Arbeitszeit. Wer das nicht annimmt, bekommt künftig sofort eine Sanktion über 30 Prozent, nicht mehr stufenweise zuerst 10 dann bis zu 30 Prozent.
In diesem Jahr feiert die Montagsdemo in Hagen ihr 20jähriges Bestehen! Viele von Euch haben die Montagsdemo ein Stück weit begleitet, einige sind nach wie vor mit uns auf der Straße und das wird immer wichtiger. Das 20jährige Bestehen ist für jeden aber auch ein schöner Anlass, mal wieder vorbei zu schauen.
Die Bedeutung der Montagsdemo wächst in einer Situation einer zunehmenden faschistischen Gefahr, imperialistischen Kriegen in der Ukraine und Gaza und der begonnenen globalen Umweltkatastrophe. Die Montagsdemo Hagen hat die Initiative ergriffen für wichtige Kundgebungen. „Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam gegen Faschismus und Sozialkahlschlag“. Dafür treten wir ein.
Wir wollen am Montag, 12.8.2024 von 16:30 -19:00 Uhr auf der Elberfelder Str. / Höhe Thalia unser Jubiläum begehen.
Natürlich wird es ab 17:00 Uhr ein offenes Mikrofon geben – wie üblich – auf antifaschistischer Grundlage. Wir wollen Resümee ziehen und vor allem die Bedeutung der Montagsdemo für die kommenden Auseinandersetzungen diskutieren. Wir freuen uns auf eure Beiträge, Vorschläge, Erinnerungen, Glückwünsche.
Bitte meldet euch doch kurz zurück, auch wenn ihr nicht kommen könnt.
Der Bergarbeiterwitwe Jutta Jell wurde die Witwenrente von der Knappschaft verweigert, weil sie erst 7 Wochen verheiratet war, als ihr Mann im Oktober 2019 plötzlich starb. Beide lebten zuvor in Harmonie viele Jahre zusammen. J. Klagen gegen die Knappschaft scheiterten sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht. Daraufhin haben die Anwälte von Jutta Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht.
Die Bergarbeiterinitiative Kumpel für AUF setzt sich für die Witwenrente der Bergarbeiterwitwe Jutta Jell ein und bittet um Unterstützung unter folgendem Link:
Protest gegen Armut, Krieg und Faschismus trifft auf Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf
Die Montagsdemo Gelsenkirchen berichtet (Auszüge): Gut 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie viele Passantinnen und Passanten kamen am Montagabend, 17.30 Uhr, trotz Sommerferien, auf dem Heinrich-König-Platz in der Gelsenkirchener City zusammen. Die 777. Gelsenkirchener Montagsdemonstration stand unter dem Motto „Statt Armut, Krieg, Faschismus und Umweltzerstörung – unsere Jugend braucht Zukunft!“
Dr. Willi Mast spricht für AUF Gelsenkirchen auf der Gelsenkirchener Montagsdemo (foto: Thomas Kistermann)
Erweitert wurde das Motto spontan um die Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinensern im Gazastreifen. Ein palästinensischer Kollege war mit einer Palästina-Fahne dazugekommen und fragte, ob er diese zeigen durfte. Natürlich durfte er und er sprach auch am offenen Mikrofon. Er, wie auch zwei weitere Palästinenserinnen später, berichteten vom Leid, das den Zivilisten durch das militärische Vorgehen der israelischen Regierung und ihrer Armee zugefügt wird. Die Montagsdemo solidarisierte sich: „Free, free Palestine!“ schallte es mehrfach über den Heinrich-König-Platz. Natürlich verurteilte die Montagsdemonstration unter der Moderation von Thomas Kistermann und Anna Bartholomé auch das Massaker der faschistischen Hamas und forderte die sofortige Freilassung der israelischen Geiseln aus der Haft!
Bochumer Montagsdemo am 9.7.24 mobilisierte zur Zentraldemo gegen Faschismus
Auf der gut besuchten Kundgebung entwickelte sich eine lebhafte Debatte um die faschistische Gefahr, aber auch um die Pläne des Wiortschaftsministerium zur Wachstumsinitiative. Nach dem Singen der Eingangshymne leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein, warum die Montagsdemonstranten nach Eisenach fahren.
„Diese bundesweite Montagsdemo soll klare Kante gegen den Faschismus zeigen. Nach der Europawahl bewies sich, dass faschistoide Parteien wie die AfD sehr viel Stimmen erhielten. In Thüringen ist die AfD z.Zt. die stärkste Partei und der Faschist Höcke ist Fraktionsvorsitzender und in Kürze sind Landtagswahlen. Die gemeinsame Protestaktion zusammen mit den kämpferischen Bergarbeitern hat das Ziel, die Demagogie der AfD zu entlarven. Es wird ein Gespräch mit den Menschen gesucht, um über die wahren Ziele von Faschisten zu informieren und wie die Gegenwehr aussieht“, hieß es in einer Wortmeldung. “
„Viele besonders junge Menschen sind zurecht mit der jetzigen Politik der Bundesregierung nicht einverstanden und suchen nach einer Alternative bzw. sind ratlos. Mit den demogischen Sprüchen der AfD wie z.B. „Deutschland zuerst“ versucht sie, Wähler zu ködern. Aber die AfD ist alles andere als eine Alternative zu den allgemeinen Problemen wie Erwerbslosigkeit, Wohnungsknappheit, Sicherheit von Arbeitsplätzen, Umweltzerstörung, Ausländerfeindlichkeit und Kriegen“, meinte eine Rednerin.
Nach den Europawahlen konnten die Rechtspopulisten bzw. faschistoiden Parteien große Zuwächse verzeichnen. Es droht eine faschistische Gefahr, wo Gewalt und Terror wahrscheinlicher werden.
Die Bewegungen Bundesweite Montagsdemo und Kumpel für AUF zeigen dieser Gefahr klare Kante und rufen zu einer Großdemonstration am 17.8.24 in Eisenach auf. Die Stadt Eisenach in Thüringen wurde bewusst gewählt, da in diesem Bundesland in Kürze Landtagswahlen anstehen. Thüringen gilt als Hochburg der faschistoiden AfD. Der Faschist Höcke (er darf durch Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen (2 E 1194/19 Me) so bezeichnet werden) ist Vorsitzender der AfD im Thüringer Landtag. Zudem wollte die Stadt Eisenach Proteste“gegen den Faschisten Höcke“ verbieten lassen und scheiterte (Bericht Der Spiegel vom 28.9.19)
Die Frage, warum so viele Menschen auch in Saarbrücken die AFD gewählt hatten – Europawahl 15,7%, Bezirksrat West fast ¼ der Stimmen und 3.-stärkste Kraft, Bezirksrat Mitte auch über 11% – treibt die Leute richtig um, soviel kam bei der Montagsdemo heute jedenfalls raus.
Aber auch eine Bereitschaft, ja teils Entschlossenheit, der Frage auf den Grund zu gehen und „sich hinein zu begeben in diesen Kampf um die Herzen und Hirne, ihn auszutragen miteinander“. Die antifaschistischen Proteste am vergangenen Wochenende in Essen gegen den Parteitag der AfD wurden begrüßt.
am kommenden Montag, den 01. Juli ist unsere Montagsdemo – kommt alle zur Europa-Galerie um 18:00!
Wir verteilen das 4-seitige Flugblatt der bundesweiten Koordinierungsgruppe mit dem Aufruf zur bundesweiten Demo in Leipzig am 17. August. Achtung! Neuer Ort ist Eisenach! Weitere Einzelheiten folgen noch.
Und natürlich führen wir das offene Mikro in der Bahnhofstraße durch.
Ob sich die Vorbereitungsgruppe getroffen hat? Ich selbst bin noch bis Sonntag im Urlaub und gehe davon aus, dass wir als einen Schwerpunkt die Auswertung der Europawahlen mit der faschistischen Gefahr, die wir sehen, nehmen werden.
Es ist halt so: Alle von uns machen sich Gedanken und die sollen dann auf der Montagsdemo als überzeugende Argumente zusammenkommen. An diesem Wochenende ist ja nicht nur Start im Achtelfinale der EM, sondern auch tausendfacher Protest gegen den AFD-Parteitag usw.
Das Internationalistische Bündnis weist auf einen weiteren Aufruf zur Demo in Essen hin.
Kontakt: noAfD24@posteo.de
Demo gegen den AfD-Parteitag
Nein zum AfD-Parteitag in Essen
Hoch die internationale Solidarität
Vom 28. bis 30. Juni findet in der Messe Essen der AfD-Parteitag statt. Dagegen wird es vielfältige Proteste geben. Zeigen wir allen: Essen ist kein Ort für Rassisten und Faschisten!
Seit Jahresbeginn protestierten bundesweit 5 Millionen Menschen gegen Rassismus, Faschismus und die AfD. In Essen waren es schon über 30.000. Das Ruhrgebiet ist internationalistisch geprägt, hier arbeiten und leben Menschen aus über 100 Nationalitäten. Darauf sind wir stolz!
Wir sind entschieden gegen die Normalisierung von rassistischen und faschistischen Standpunkten in der Öffentlichkeit – Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Der führende Kern der AfD besteht aus faschistischen Kräften. Sie wurde zum parlamentarischen Arm faschistischer Netzwerke in Deutschland. Sofortiges Verbot der AfD nach dem Potsdamer Abkommen von 1945, sowie aller faschistischen Organisationen und ihre Propaganda!
Am Montag, 1.7. lädt die Montagsaktion Zollernalb wieder zur Kundgebung mit offenem Mikrofon ein. Beginn
ist um 17.30 Uhr vor der Stadtkirche. Es ist die erste Montagsaktion nach den Europa- und Kommunalwahlen am 9.Juni.
Ein Thema wird die Einschätzung dieser Wahlen und die Schlussfolgerungen daraus sein. Die Montagsaktion ist eine überparteiliche Bewegung auf antifaschistischer Grundlage. Sicher wird sich die Montagsaktion auch kritisch mit den anhaltenden Forderungen aus CDU, CSU, AfD, FDP und Monopolverbänden, wie dem BDI, auseinander setzen das Bürgergeld abzuschaffen oder zu kürzen.
Information eines Mitglieds der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo
Tausende wollen gegen AfD-Parteitag demonstrieren +++ Gemeinsam Laut und Widersetzen stellen Protest-Pläne vor
Essen, 24.06.2024
Die Bündnisse “Gemeinsam Laut” und “Widersetzen” haben heute ihre Pläne für das anstehende Demonstrations-Wochenende gegen den AfD-Bundesparteitag vorgestellt. Dieser findet vom 28. bis 30. Juni in der Essener Grugahalle statt. Während Gemeinsam Laut mit großen Demonstrationen am Freitag und Samstag die Straßen rund um die Essener Grugahalle füllt, wird sich das Bündnis widersetzen dem Parteitag auch mit zivilem Ungehorsam in den Weg stellen.
“Wir werden einen Handschlag sehen: Zwischen lokalen Antifagruppen bis zur Kirche, zwischen Parteien und Zivilgesellschaft, von Schüler*innen bis zur Oma gegen Rechts stehen wir Schulter an Schulter gegen den faschistischen und immer stärker werdenden Kern der AfD.” so Linda Kastrup, Sprecherin von Gemeinsam Laut.
Gemeinsam Laut startet am Freitag um 19.00 Uhr mit der Rave Demo “Bass gegen Hass”, die am Essener HBF startet. Am nächsten Tag sind vielfältige Demonstrationen und Aktionen geplant, die für alle zugänglich sind. Ab 06.00 Uhr wird es kreative Aktionen des des zivilen Ungehorsams von widersetzen geben, die die Anreise der AfD zur Grugahalle zu verhindern versuchen wird. Um 10.00 Uhr startet die Großdemonstration “Gesicht zeigen: Gegen Hass und Hetze” und läuft von Essen HBF/Freiheit bis zur Grugahalle. Dort erwartet die Teilnehmenden ein vielfältiges Programm mit unterschiedlichen Redner*innen, einen Markt der Möglichkeiten und Konzerte.
Dazu erklärt Alassa Mfouapon, Sprecher von Widersetzen:
“Die AfD ist die Partei der Superreichen, der Spionageskandale und der Beziehungen in die rechtsextreme militante Szene. Wir gucken nicht zu wie die AfD unser aller Zuhause und die deutsche Politik und Behörden immer weiter nach rechts verschiebt. Die Ampelparteien und die CDU schütten seit Monaten Öl in das Feuer der Faschisten, indem sie ihre rechten Erzählungen wiederholen. Die AfD bricht mit dem Menschenrecht auf Asyl, auf Inklusion, auf eine intakte Umwelt und mit der Freiheit zu lieben, wen wir wollen, und befeuert Angriffe auf uns alle. Wir können und werden diese Angst durch den Rechtsruck der AfD nicht mehr aushalten – deshalb widersetzen wir uns.”
Im Anschluss an das Aktions-Wochenende wird es am Sonntag, dem 30.06 um 10.30 Uhr eine erneute gemeinsame Pressekonferenz von Gemeinsam Laut und Widersetzen geben. Diese findet im Katakombentheater in Essen statt. Eine Online-Teilnahme ist möglich. Bitte melden Sie sich hierzu bis Sonntag den 30.06.2024, 08.00 Uhr bei hallo@gemeinsamlaut.de an.
die nächste Münchner Montagsdemo gegen sozialen Kahlschlag und Abwälzen der Kriegs- und Krisenlasten auf de Bevölkerung ist
am 1. Juli um 18 Uhr wieder am Marienplatz München
Gemeinsam mit der Bundesweiten Montagsdemo rufen wir zum antifaschistischen Protest auf!
Die systematische Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD muss weitergehen. „Keinen Fußbreit den Faschisten!“ Seit fast 20 Jahren kämpfen die Montagsdemos als soziales Gewissen auf der Straße überparteilich gegen die unsoziale Politik der unterschiedlichsten Bundesregierungen – für mehr soziale Rechte, Arbeitsplätze und für die Rettung der Umwelt.
Ein besonderes Thema ist die Vorbereitung der Herbstdemo der bundesweiten Momntagsdemo-Bewegung dieses Jahr am
17. August in Leipzig – wir feiern 20 Jahre Montagsdem-Bewegung
Vielmals dankschön! an die Leute, die Ticket- und Unterkunft gebucht haben! Damit ist eine Hürde genommen für unsere Teilnahme an der ‚20-Jahre-Montagsdemo-bundesweit-Demo-und-Feier‘ in Leipzig am 17. August. Wir freuen uns drauf!
Jetzt haben wir genug Zeit, uns einen würdigen Saarbrücker Beitrag aus‘m ‚tiefen Westen‘ zu überlegen und vorzubereiten – am besten einen, den wir auch schon bei unserer Saarbrücker Geburtstagsfeier am 05. August als Generalprobe darbieten können.
Ich vertraue auf Eure Kreativität, warte auf Ideen und organisiere ein Treffen im Juli – einverstanden? email dazu extra.
Dann: Wir finden auf jeden Fall eine Möglichkeit für interessierte MitfahrerInnen, die bislang vielleicht noch gar nichts von Leipzig wissen. Wir verteilen den Flyer der Koordinierungsgruppe breit bei den beiden kommenden Montagsdemos im Juli + August. Wir laden alle ein, mitzufahren, die sich Gedanken dazu machen, wie Protest gegen die Ampel-Regierung wirklich geht: von den gemeinsamen Interessen aller Ausgebeuteten und Unterdrückten ausgehen – gegen rechte Monopolpolitik und gegen fake-news, Schwächung durch Spaltung, faschistische Schein-Opposition. Lasst uns aus der Geschichte lernen.
Was die Finanzen betrifft: Spenden sind immer erwünscht – und werden gebraucht. Was Logistik betrifft: Um das Kunststück für Nachzügler-Anmeldungen so hinzukriegen, dass wir dennoch eine Gruppe sein können, braucht’s Eure Initiative.
Mit nur wenig Teilnehmern begann die heutige Kundgebung. Nachdem die Diskussion am offenen Mikrofon begonnen hatte, kamen immer mehr Leute, es entwickelte sich eine kontroverse Debatte.
„Bei der Europawahl 2024 ist die allgemeine Rechtsentwicklung besorgniserregend“, leitete einer der Moderatoren die Diskussion ein, „die bürgerlichen Parteien – also auch die Ampel-Regierung – sind durch ihre unsoziale Politik, dem Greenwashing in der Umweltfrage und vor allem durch die Militarisierung (Waffenlieferungen an die Ukraine) für viele Menschen unglaubwürdig geworden. Die Wähler – insbesondere die Jugend – suchten nach einem Ausweg. Durch die geschickte Propaganda von faschistoiden Parteien wie die AfD meinten die Wähler, die AfD verträte ihre Interessen und gaben dieser Partei ihre Stimme. Die AfD ist alles andere als eine Partei der kleinen Leute, sondern ein Wegbereiter für den Faschismus. Diese Partei kann verboten werden, auch wenn sie Sitze im EU-Parlament hat“.
Diese Frage stellt sich die Bochumer Montagsdemo am 10.06.24 direkt einen Tag nach der Europawahl und regt zur Diskussion über die Wahlergebnisse an. Die aktuellen brisanten politischen Themen wie z.B. der Völkermord in Gaza, der Ukrainekrieg und damit verbunden die Aufrüstung in den EU-Staaten, die Situation der Flüchtlinge, die weiter fortschreitende Umweltkatastrophe und der allgemeine Abbau von sozialen Leistungen führten dazu, dass immer weniger Menschen den bürgerlichen Parteien vertrauen.
Eine allgemeine gefährliche Rechtsentwicklung bahnte sich an, aber zeitgleich wuchs der Widerstand gegen faschistoide Parteien und Organisationen. Noch nie nahmen so viele Parteien an der Europawahl teil, darunter mehrere neu gegründete Parteien. Zu begrüßen ist das Absenken des Wahlalters auf 16 Jahre.
Die Wähler waren dazu aufgerufen, keine reaktionären Parteien wie z.B. die AfD zu wählen. „Aber auch durch die Wahl der bürgerlichen Parteien wird sich an der gesamten politischen Situation so gut wie nichts ändern, denn tatsächlich bestimmen die weltweiten Konzerne die Richlinien in der Politik, auch in den sog. demokratischen Staaten“, meinen die Montagsdemonstranten.
Inzwischen müsste allen klar werden, dass die begonnene Klima(Umwelt)katastrophe nicht mehr zu leugnen ist. Die Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland, Überschwemmungen in Kenia und andere Naturereignisse in immer kürzeren Zeitabständen sind unzweifelhafte Beweise dafür.
Es wird eine spannende Debatte erwartet. Die Kundgebung ist am kommenden Montag, 10.06.24, um 18.00 UIhr auf der Kortumstr. zwischen den Einkaufszentren Citypoint und Drehscheibe.
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde,
ich würde mich freuen, wenn Sie /Ihr über das neue „Informativ“ von Verdi in Eueren Publikationen und Veröffentlichungen berichten würdet. Zwei sehr interessante Interviews.
Die Gewerkschaften sind die wichtigsten Selbstorganisationen, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, für Demokratie und gegen Faschismus und Krieg. Da ist es wichtig gerade auch darüber zu berichten was sich in den Gewerkschaften tut, um fortschrittliche Positionen zu stärken. Bei uns ist das Logo von Verdi jeden Montag auf der Montagsdemo in Heidelberg dabei, weil wir für eine Gesellschaft kämpfen, wo der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht der Profit.
Pressemitteilung zur 522. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 03.06.2024
Viel Applaus gab es für diejenigen Parteienvertreter*innen, die es sich nicht hatten nehmen lassen: Sie waren bereit, bei der 522. Saarbrücker Montagsdemo Rede und Antwort zu stehen. Sie begaben sich wirklich unter die Leute und auf das Terrain ‚offenes Mikro auf der Bahnhoftrasse‘.
Es kamen Dr. Mustafa Akin vom Verein ‚Saarland für Alle‘, der für Regionalversammlung und Saarbrücker Stadtrat kandidiert.
Herr Rolf Tickert, Vertreter der Internationalistischen Liste / MLPD, welche wie die folgenden beiden Parteien zur Europawahl antritt.
Weiter ein Team von ‚Menschliche Welt‘ mit Herrn Elias Rolf als Kandidat für das Europa-Parlament.
Und die Europa-Abgeordnete Frau Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei.
Chapeau!
Bei unterschiedlichen, ja gegensätzlichen Positionen und Strategien war es eine aufschlussreiche und respektvolle Diskussion und Information zu den Brennpunkten der gesellschaftlichen Entwicklung – mittendrin in der Saarbrücker Innenstadt mit all ihrer Kinderarmut, mit den Sorgen der Passanten angesichts der die Menschheit bedrohenden Veränderungen der natürlichen Lebensgrundlagen – nach dem Hochwasser im Saarland an Pfingsten.
Viele Leute blieben lange stehen, kommentierten, meldeten sich zu Wort. „Wer soll das bezahlen, heißt der Standard-Einwand vieler Politiker, wenn wir Bürger unsere berechtigten Forderungen stellen – was sagen Sie zu diesem Standard-Einwand“, wurde zum Beispiel gefragt.
Unmöglich, die einzelnen Positionen in dieser Pressemeldung differenziert zu behandeln – am besten ist es allemal, live dabei zu sein.
Natürlich wurde aufgefordert, am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen und eine klare Entscheidung gegen die „Rechtsentwicklung der Regierungen, die internationale Tendenz zum Faschismus“, gegen „strukturelle Ausländerfeindlichkeit in saarländischen Behörden“, gegen einen „monetären Faschismus“, „gegen kriminelle Afd-ler“ zu treffen.
Da waren sich alle Anwesenden einig, die Frage eines Redners dazu traf ins Schwarze.
Gleich zu Beginn kritisierte ein Redner den Vorschlag aus der FDP, alle Reservisten der Bundeswehr zu erfassen mit der Möglichkeit der Einberufung im Kriegsfall.
Für die sofortige Beendigung des Krieges in der Ukraine sprachen sich Internationalistische Liste / MLPD und die ‚Menschliche Welt‘ aus, zur Erleichterung anwesender Leute aus der Ukraine, die kein weiteres Völkergemetzel wollen, obwohl sie selbst durch den russischen Angriffskrieg Putins in die Flucht getrieben worden sind.
Die Umweltfrage nahm den breitesten Raum ein bei der heutigen Montagsdemo. Das fing an mit der Forderung eines Redners nach präzisen Begriffen – „ist es nun eine Klimakrise, eine Umweltkrise, der Klimawandel oder eine Umweltkatastrophe, da muss man doch als Politiker deutlich werden!?“
Das ging weiter mit der Erläuterung konkreter Alltags-Parlamentarier-Tätigkeit am Beispiel der Verhandlungen zum EU-Waschmittelgesetz. Eine ziemlich mühsame und fleißige Arbeit.
Auch hier gab es eine gewisse Einheit darin, dass es heutzutage nicht nur um Klima geht. Von Artensterben bis Weltraumschrott – eine ganze Reihe Hauptfaktoren und ihre Wechselwirkungen wurden genannt, die zu teils heute schon irreversibler Zerstörung führen. „Kriege sind Klimakiller Nr.1“, wurde ergänzt.
Im Kern ging‘s rund um die Frage, ob sich die Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen mit dem Kapitalismus vereinbaren lassen. Und was tun, wenn nicht. „Eine menschliche Welt sehe ich im echten Sozialismus, wo aus den Errungenschaften und Fehlern der Geschichte des Sozialismus gelernt wird“, konkretisierte Herr Tickert die idealistische Vision der Partei ‚Menschliche Welt‘.
„Ich hätte mich doch trauen sollen, zu fragen, wie eigentlich den Menschen nun ganz praktisch geholfen wird nach dem Hochwasser und wie wir künftig verschont werden vor solchen Katastrophen“, sagte ein Mann im Rollstuhl, der sich die ganze Zeit zurückgehalten hatte, gegen Ende leise zur Moderatorin.
„Wenn um diese Menschheits-Frage im Wahlkampf eine tiefgehende Diskussion und Bewusstheit in der Gesellschaft entsteht, dann ist schon Wichtiges erreicht.“, fand eine Rednerin.
„Alles in Allem können sich die Parteien, die sich überhaupt nicht auf die Einladung der Montagsdemo zurückgemeldet haben, eine Scheibe abschneiden bei den hier anwesenden Parteienvertretern. Bürgernähe nur auf dem Papier gilt nicht“, hieß es.
Die Moderatorin rief alle Beteiligten – Passanten, Montagsdemonstrierer, Abgeordnete, Kandidierende und Parteienvertreter auf, den Erkenntnisprozess auch nach den Wahlen am 09.06. weiterzuführen, zusammen zu kämpfen vor allem: „Im Refrain eines Arbeiterliedes heißt es ‚Sorg‘ dafür, dass die Welt nicht in Stücke zerfällt – dass ein Menschengesicht sie erhält‘. Das sollten wir uns alle hier mit auf den Weg nehmen, und das kann kein einziger Parlamentarier erreichen. Das kann nur die Masse der Menschen gemeinsam im Kampf gegen die, die die Welt zerstören.“
Wir sehen uns zur 523. Saarbrücker Montagsdemo am 01.07.2024
Am 09. Juni ist Europa-Wahl – Wer vertritt unsere Interessen, wen kann man wählen? Das soll Thema der Kundgebung sein.
Bundesweit empfiehlt die Montagsdemo die Wahl von Listen und Kandidatinnen und Kandidaten, die u.a. gegen jede Form der Rechtsentwicklung vorgehen und sich für ein Verbot von allen faschistischen Parteien und Organisationen und der AfD einsetzen. Sie sollen die sozialen Errungenschaften verteidigen statt sie der Profitlogik zu opfern und sich gegen die Ausweitung der Aufrüstung, gegen Waffenlieferungen wie an die Ukraine und Israel aussprechen, sich für einen sofortigen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg und Stopp des Flächenbrands im Nahen Osten aussprechen. Keine Stimme den Faschisten, Rassisten und Umweltzerstörern!
Kommt zur Kundgebung am 03.06.24, um 17 Uhr 30 in der Elberfelder Straße in Höhe des ehemaligen Kaufhofs!
Liebe Freund*innen von der Montagsdemo, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,
Hiermit lade ich Sie und Euch herzlich ein zur Montagsdemo am 3. Juni 2024 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz.
Die Europawahl steht nun direkt vor der Tür. Inhaltlich haben wir schon auf der letzten Montagsdemo über die Europawahl diskutiert. Auf dieser Montagsdemo kommt sicher auch eine Bewertung der Kommunalwahlen in Thüringen dazu.
Als Hauptthema möchten wir uns mit dem neuen sozialpolitischen Programm der bundesweiten Montagsdemo beschäftigen. Die Montagsdemo feiert dieses Jahr 20 jähriges Bestehen und es wird dazu eine bundesweite Montagsdemo im Sommer geben. Aktuell hat die Koordinierungsgruppe der bundesweiten Montagsdemo ein sozialpolitisches Programm herausgegeben, welches wir auf der Montagsdemo behandeln möchten und entscheiden werden wie wir es als Montagsdemo zukünftig einsetzen können. Es befindet sich im Anhang.
Information der Koordinierungsgruppe Die Bundesweite Montagsdemo solidarisiert sich mit dem Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und ruft dazu auf, sich an der Demonstration in Leipzig am 8.6.24 zu beteiligen!
Die beschlossene EU-weite Verschärfung des Asylrechts bekämpft die Flüchtlinge anstatt die Fluchtursachen. Die Tagesschau berichtete am 25.05.24 (Auszug):
Auch im EU-Parlament gab es im April die nötige Zustimmung, vor allem von der EVP-Fraktion, zu der auch die CDU-CSU-Gruppe gehört, den Liberalen und den Sozialdemokraten.
Die Reform sieht vor, dass an den EU-Außengrenzen Schnellverfahren unter haftähnlichen Bedingungen zum Normalfall für alle Asylbewerber werden, die aus Ländern mit einer Anerkennungsquote von weniger als 20 Prozent kommen. Im Krisenfall könnte das Verfahren auch auf alle Schutzsuchenden ausgedehnt sowie Unterbringungsstandards abgesenkt werden.
Gegen diese Entrechtung der Flüchtlinge ruft der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität unter dem Motto
STOPPT GEAS! STÄRKT ASYL- UND FLÜCHTLINGSRECHTE!
WIR SIND FLÜCHTLINGE, WIR SIND ARBEITER
UND WOLLEN ARBEITEN
zur Teilnahme an einer Großdemo am in Leipzig 08.06.2024, 14:00 – 15:00 Uhr auf. Die Route ist vom Kleinen WillyBrandt-Platz zum Kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz.
Guten Tag an Sie / Dich als Vertreter*in demokratischer Parteien
Zur kommenden 522. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am Montag, 03. Juni, 18:00, sind Politiker*innen und Kandidierende der demokratischen Parteien zu Stadtrats- und Europawahlen herzlich eingeladen.
Als Anhang sende ich Ihnen / Euch zu Ihrer / Eurer Orientierung einen Artikel aus der ‚Saarbrücker Zeitung‘, in welchem die Montagsdemo Saarbrücken behandelt wird.
Sie können in der Bahnhofstraße auf Höhe der Thalia-Buchhandlung gerne am offenen Mikro Stellung nehmen zu den Wünschen, Forderungen, Fragen und Hinweisen der Montagsdemonstrierer*innen bzw. der anwesenden Passant*innen. Hauptthemen sind: „Jahrhunderthochwasser im Saarland- stimmt das so und was ist zu tun?“; „Kriege und Krisen und was wir in Saarbrücken damit zu tun haben – Ihre Haltung dazu“.
Angesichts der Verflechtung kommunaler und europäischer bzw. weltweiter Herausforderungen haben wir uns entschlossen, sowohl Parteien der Kommunalpolitik als auch der zu den Europawahlen gemeinsam einzuladen.
Start der Montagsdemo ist um 18:00 bei der Europa-Galerie; gegen 18:15 treffen wir dann bei Thalia ein.
Die Montagsdemo bittet um eine kurze Rückmeldung per email an sabine@montagsdemo-saar.de, um besser planen und die Regeln absprechen zu können. (Faschistische und rechtsradikale Gruppen sind nicht eingeladen!).
seit 2004-Stuttgarter Montagsdemo gegen Sozialabbau – für eine lebenswerte Zukunft
Sehr geehrte Stuttgarter Kandidatinnen und Kandidaten zu den Europa- und Kommunalwahlen,
wir laden Sie herzlich ein, sich bei unserer Montagskundgebung am 3.Juni vorzustellen.
Sie beginnt um 17 Uhr und endet mit dem Beginn der Kundgebung gegen S21.
Die Schwerpunkte unserer Kundgebungen in den vergangen Monaten waren
Solidarität mit den Arbeitskämpfen im Einzelhandel, im Gesundheitswesen, der Automobilindustrie, den Lokführern und im ÖPNV
Wir protestierten gegen die Kriege in der Ukraine und im Gaza und die Haltung der Bundesregierung mit Aufrüstung, Militarisierung und Waffenexporten zur Weltkriegsgefahr beizutragen und diskutierten über die Ursachen und die Lösung
Wir empörten uns über die Rechtsentwicklung und setzten uns für das AfD-Verbot ein
uns beschäftigte die begonnene Umweltkatastrophe und die notwendigen Sofortmaßen weltweit und in der Stadt um die Lebensgrundlagen zu erhalten
Wir würden uns sehr freuen mit Ihnen über Ihre Standpunkte zu diesen Fragen und weitere, die Ihnen besonders am Herzen liegen, auszutauschen.
Bitte melden Sie zurück, ob Sie an unserer Kundgebung teilnehmen können oder absagen müssen.
Die Montagsaktion Zollernalb lädt am Montag, 3. Juni in Balingen vor der Stadtkirche von 17.30
Uhr bis 18.30 Uhr wieder zur Kundgebung mit Musik, Redebeiträgen und offenem Mikrofon ein.
Schwerpunktthema sind die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen am 9.Juni.
Die Montagsaktion bietet Kandidatinnen und Kandidaten zu den Kommunal – und Europawahlen
die Möglichkeit das offene Mikrofon für Beiträge bis zu 3 Minuten zu nutzen.
Mit ihrer Losung „Weg mit den Hartzgesetzen – Montag ist Tag des Widerstands – für Frieden –
Umweltschutz – Solidarität“ kritisiert die Montagsaktion Zollernalb seit 20 Jahren die Politik aller
bürgerlichen Parteien, die hinter den Hartz-Gesetzen (heute „Bürgergeld“), der Agenda 2010 oder
gar deren weiteren Verschärfung stehen. Gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die
Massen, für Frieden und internationale Solidarität, für konsequenten Umweltschutz auf Kosten der
Profite!
Es gilt wie gewohnt, dass Faschisten, Rassisten, Frauenfeinde und religiöse Fanatiker
ausgeschlossen sind.
EU-Kandidatin der MLPD steht Rede und Antwort Foto: Bochumer Montagsdemo
Kriege und Umweltzerstörung
Obwohl nur eine Kandidatin einer Partei (MLPD) zu dem Kandidatentreffen kam, entwickelte sich eine lebhafte argumentsreiche Diskussion über die Rolle der EU. Von der Moderation wurde kritisiert, dass der Kandidat der FDP nicht kam, obwohl er zugesagt hatte und im nachhinein nicht absagte.
Schwerpunktthemen der Diskussion war die Umweltpolitik der EU, die sozialen Fragen, die Demokratie, die Migrantenpolitik und Gefahr eines dritten Weltkriegs. Ebenfalls spielte die zunehmende Rechtsentwicklung in der gesamten EU eine Rolle. Die Kandidatin der MLPD berichtete über die Poltik der EU im Sinne der Konzerne und prangerte z.B. die Laufzeitverländerung für Kraftwerke mit fossilen Energien sowie den Neubau von Atomkraftwerken an. Ebenfalls prangerte sie die Vernichtung von tausenden Arbeitplätzen in der Stahlindustrie an. Großen Raum nahm auch der Angriff auf das Bürgergeld durch ein Positionspapier von der CDU (Merz) und Lindner (FPD) ein.
775. Montagsdemo im Diskurs mit Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl 2024 – Solidarität mit Gaza
Am 13.5.2024 beginnt mit diesem Schwerpunkt ab 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße die Kundgebung – wie immer auf antifaschistischer Grundlage.
Die Diskussion am Offenen Mikrofon startet mit Beiträgen der Politikerinnen und Politiker – welche Ziele sich die Parteien stellen, welche Schwerpunkte sie legen, insbesondere zur Asyl-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie zur Umweltpolitik.Entsprechend der Kultur der Montagsdemo gilt das offene Gespräch auf solidarischer Grundlage und in sachlicher Auseinandersetzung.
Zweiter Schwerpunkt sind die Kriegsherde in der Welt in Gaza und in der Ukraine. Das brutale Vorgehen in Gaza durch das israelische Militär mit den Luftangriffen und der Bodenoffensive auf Rafah fordert uns heraus, Position zu beziehen und für den weltweiten Frieden aktiv zu werden. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel zu Recht international immer stärker in der Kritik wegen eines Völkermordes in Gaza.
Wir werden die Solidarität weiter entwickeln, wie es die Montagsdemo bereits mit der Unterstützung einer Spendenkampagne für medizinische Hilfe in Gaza gemacht hat.
Mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Bürgerbewegung Montagsdemonstration Gelsenkirchen
Die Bundesweite Montagsdemo ist eine überparteiliche seit 2004 tätige Widerstandsbewegung, die
ihren Ursprung in den Protesten gegen die Hartz-Armuts–Gesetze hat und bis heute besteht. Längst
hat sie ihr Themenspektrum als ‚Tag des Widerstands‘ erweitert, thematisiert sie auf ihren Kundgebungen alle brisanten politischen Themen und drängendsten Menschheitsfragen, auch international.
Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo hat einige wichtige Kriterien für die
Prüfung der KandidatInnen und Parteien zusammengefasst. Keine Stimme den Faschisten, Rassisten
und Umweltzerstörern! Die Bundesweite Montagsdemo empfiehlt die Wahl von Listen und
Kandidatinnen und Kandidaten, die:
irversible Schäden an der Umwelt – wie Abschmelzen der Gletscher – die Klimakatastrophe hat begonnen! Quelle: Bild von Myriams-Fotos auf Pixabay
In wenigen Wochen entscheiden die Bürger der EU über die Zusammensetzung des neuen EU-Parlaments. Wir stehen vor einer bereits begonnenen Umweltkatastrophe mit bereits nicht mehr zu behebenden Umweltschäden wie z.B. Auftauen der Permafrostböden, Abschmelzen der Gletscher in den Polarregionen und der Klimaerwärmung. Durch die weitere Abholzung der Tropenwälder, durch ungezügelten Raubbau an den Rohstoffen, durch die nur auf Profit gerichtete umweltschädliche weltweite Produktionsweise und durch die zunehmenden Kriege wird sich diese Umweltkatastrophe bis zur Unbewohnbarkeit der Erde weiterentwickeln, wenn nicht weltweit dagegen gesteuert wird.
Diese und viele weitere Fragen wie z.B. das Verbot faschistischer Parteien und Organisationen stehen im Raum – dazu stehen EU-Kandidaten demokratischer Parteien Rede und Antwort. Bisher haben zwei Parteien zugesagt. Auch der Völkermord in Gaza durch das israelische Militär wird angesprochen – wie die begonnene Bodenoffensive auf Rafah. In diese Stadt sind hunderttausende Menschen vom Norden des Gaza-Streifens nach Aufforderung der israelischen Armee geflüchtet!
Wir erwarten eine spannende Diskussion.
Die Kundgebung ist am kommenden Montag, 13.05.24, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Über 75 feste Teilnehmerinnen und Teilnehmer und viele kurzzeitige Zuhörer hatte die Montagsdemo Hagen.
Das Thema des Kampfes gegen Krieg in Gaza sprach vielen aus den Herzen, besonders durch die bevorstehende Offensive auf Rafah. In den Redebeiträgen wurde deutlich, mit welcher Brutalität das israelische Militär vorgeht, besonders gegen Kinder. Die Bundesregierung ist an diesem Völkermord beteiligt!
Protestiert wurde auch dagegen, dass die Pressemitteilung im Vorfeld nicht abgedruckt wurde, sowie dagegen, dass zig Mannschaftswagen der Polizei vor Ort waren, um den Protest zu kriminalisieren.
Der Gedanke reifte bei einigen, eine größere Demonstration in Angriff zu nehmen. Es wurden über 113 Euro Spenden für Gaza gesammelt.
Die heutige 625. Kundgebung versammelte etwa 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Gelegentlich blieben Leute stehen.
Im Mittelpunkt stand heute der faschistische Angriff gegen den SPD-Spitzenkandidaten Ecke in Dresden sowie die Übergriffe auf andere Plakatierer zur Europawahl. Wir begrüßten die spontanen Protestaktionen gegen solche Überfälle und Übergriffe in Dresden und Berlin. Ebenso sehen wir es als ein No-Go an, dass im benachbarten Denkendorf 90 Prozent der Wahlplakate der Grünen zerstört wurden. Kritisiert wurde die sehr selektive Nachrichtenpolitik (vornehm ausgedrückt). Diesem Vandalismus wurde in der Eßlinger Zeitung ein großer Artikel mit Foto gewidmet. Zerstörte Plakate von MLPD/Internationalistisches Bündnis oder FÜR finden dort aber keine Erwähnung.
Berichtet wurde über eine antifaschistische Aktion mit etwa 250 Teilnehmern gegen eine Wahlveranstaltung der AfD am 2. Mai vor der Osterfeldhalle im Ortsteil Berkheim. Die AfD erwartete 500 Gäste (es kamen nur etwa 200) und wollte gegen uns eine Gegenkundgebung durchführen. Die fand nicht statt. Die Polizei war u. a. mit Pferden sehr präsent. Zwischenfälle gab es keine.
Nach einem Aufruf zur Demo der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung am 17. August in Leipzig und der kurzen Vorstellung des sozialpolitischen Forderungs- und Kampfprogramms machten wir uns auf den Weg zur heutigen „521.“.
Teile der Bundesregierung werben für die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt – aber nie abgeschafft wurde.
„Ich selbst war vor Jahren beim Bund, schön war das nicht – heute sind es jedoch ganz andre Zeiten, die Welt voller Kriege und die Gefahr eines 3. Weltkriegs wächst und wächst. In dem Zusammenhang finde ich, müssen wir uns jetzt gegen die Wehrpflicht formieren und diese bekämpfen“, sagte ein Redner.
Bei der Montagsaktion am 6.Mai in Balingen stand die Beurteilung und Schlussfolgerungen aus
der Hochwasserkatastrophe in Bisingen im Mittelpunkt. Betroffene Bürger aus Bisingen baten
darum folgende Punkte einzubringen:
hat der Deutsch Wetterdienst bereits mittags vor einem Unwetter der Stufe 3 und einem
„giftigen Niederschlagsecho“ gewarnt. Am Tag zuvor bereits für die Region. Das wurde von den
verantwortlichen Behörden ignoriert bzw. unterschätzt.
traten die Sirenen erst um 18 Uhr in Kraft. Das Unwetter begann gegen 16.30 Uhr.
es wusste niemand ob es bei Katastrophenhochwasser einen Katastrophenplan gibt.
wurde gefragt, weshalb es keine Lautsprecherdurchsagen gab um die Leute aufzufordern ihre
Autos weg zu fahren.
Landrat Pauli und OB Waizenegger erwarten eine „Vorsorge der Bürger“ statt selbst
Verantwortung wahr zu nehmen
Trocknungsgeräte wurden zur Verfügung gestellt, für eine Ausleihgebühr von 150 Euro. 40
Familien benötigen diese. Sie fordern, dass dies vom Landkreis bzw. der Stadt übernommen wird.
ein großer Dank geht an die Rettungskräfte. Vom Landkreis und der Stadt erwarten sie alle
technischen und ökologischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen statt die Verantwortung jedem
Einzelnen aufzubürden.
Die Montagsaktion Zollernalb erklärte sich solidarisch mit den Betroffenen.
Internationalistisches Bündnis ruft zu bundesweiten Protesten mit dem Höhepunkt des Nakba-Tags am 15. Mai auf!
Die israelische Armee hat bereits gestern mit der Bombardierung der Stadt Rafah begonnen, der letzten große Stadt des Gaza-Streifens. Bevor sie Flugblätter mit dem Aufruf zur Evakuierung abwarf, hat sie bereits zehn Häuser beschossen und zum Einsturz gebracht. Bei diesem Angriff wurden 22 Menschen getötet, darunter ein Baby. Das ist bestialisch!
Mittlerweile sind auch Bodentruppen in Bewegung gesetzt worden und haben die Stadt erreicht. Israel hat dazu noch den letzten Grenzübergang geschlossen und verhindert aktiv die Lieferung von Hilfsgütern. Die Menschen sollen nach Al-Mawasi flüchten, in eine von Israel behauptete „erweiterte humanitäre Zone“ mit Nahrungsmitteln, Wassern und Medikamenten. Von annähernd humanitären Zuständen kann nicht die Rede sein. In dieser sandigen Einöde gibt es keinerlei Infrastruktur: Israel will die Menschen buchstäblich in die Wüste schicken! Der Unicef-Sprecher Elder straft die Behauptungen Lügen: er berichtetet , dass es dort quasi keine Sanitäranlagen und keine medizinische Versorgung gibt. Zur Zeit regnet es auch in Strömen in der Region.
so berichtete die Rhein Neckarzeitung über die 1. Mai Demo und Kundgebung in Heidelberg und sie hat recht. Statt 500 Demoteilnehmer*innen die letztes Jahr kamen, waren nun 800 auf den Marktplatz direkt vor dem Rathaus gekommen. Da am 9. Juni nicht nur Europawahl in BW ist, sondern auch Kommunalwahlen, zeigten sich viele Parteien: SPD, Grüne, GAL, Bunte Linke, MLPD und die Linke mit eigenem Stand, aber auch Vereine, Gruppen wie das Friedensbündnis Heidelberg, das Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung und Umweltgruppen. Wir Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V., unterstützt von den Verdi Erwerbslosen und der MontagsdemoHeidelberg, mitten drin mit einem Info- und Kaffee/Tee und Kuchen Stand.
Demonstration beim Aktionstag der Stahlarbeiter am 30. April in Duisburg Foto: rfnews
Einladung zur Montagsdemonstration am 6. Mai, 18 Uhr auf der Porschekanzel: „Arbeiter und Erwerbslose gemeinsam im Kampf um jeden Arbeitsplatz Nein zur Stimmungsmache gegen Bürgergeld-Bezieher!
Liebe Montagsdemonstranten, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zehntausende Arbeitsplätze sollen angesichts des Rückfalls der deutschen Wirtschaft im internationalen Konkurrenzkampf vernichtet werden. In Essen ist ein regelrechter Kahlschlag geplant:
wie bei Thyssen-Krupp mit seiner hiesigen Hauptverwaltung.
Bei Galeria-Kaufhof-Karstadt soll die 900-köpfige Belegschaft halbiert und die Filiale im
Limbecker Platz komplett geschlossen werden.
Auf der Glashütte Verallia in Karnap sollen 100 Kollegen ihre Arbeit verlieren.
Auch bei Evonik stehen 2.000 Arbeitsplätze in Deutschland auf der Abschussliste.
Kundgebung der Montagsdemo am 06.05.24 Elberfelder Straße in Höhe des ehemaligen Kaufhofs
Schluss mit dem Völkermord an den Palästinensern! Sofortiger Stopp der Luftangriffe in Gaza!
200 000 Menschen protestierten in England am Samstag gegen den Krieg in Gaza. In den USA organisieren Studenten an vielen Universitäten Protestcamps für die Solidarität mit den Palästinensern. 1000 Studenten wurden bisher verhaftet. Besonders in den USA und in Deutschland werden Kritiker an der israelischen Regierung als Antisemiten verunglimpft. Viele Juden kritisieren allerdings genauso ihre Regierung. Bewusst führte eine Gruppe von Juden, darunter auch elf Überlebende des Holocaust, die die Politik der israelischen Regierung ablehnen, die Demonstration in England an. Sind das alles Antisemiten?
Kommt zur Kundgebung am 06.05.24, um 17 Uhr 30 in der Elberfelder Straße in Höhe des ehemaligen Kaufhofs
Liebe Freund*innen von der Montagsdemo, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,
Hiermit lade ich Sie und Euch herzlich ein zur Montagsdemo am 6 Mai 2024 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz.
Die Europawahl steht vor der Tür.
Plakate „schmücken“ die Städte mit den unterschiedlichsten Forderungen. Europa soll sicherer werden, gegen Hass und für Demokratie ist auf den Plakaten zu lesen. Was beschäftigt uns aber wirklich? In was für einem Europa wollen wir leben? Bei so vielen unterschiedlichen Parteien die zur Europawahl kandidieren – was sind da die Kriterien für die Wahl?
Die Europawahl lässt sich hervorragend mit den Themen und Forderungen der Montagsdemo diskutieren.
Die Montagsdemo sagt:
Für die Rettung der Umwelt! – Was sagen die Parteien?
Hoch die internationale Solidarität! – Was sagen die Parteien?
Kampf um jeden Arbeitsplatz! – Was sagen die Parteien?
Für Frieden und Völkerfreundschaft! – Was sagen die Parteien?
Weg mit Hartz IV/ Bürgergeld! – Was sagen die Parteien?
Es verspricht eine lebendigt und in die Zukunft gerichtete Diskussion zu werden und wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und viele Beiträge am offenen Mikrofon!
Foto der streikenden Stahlarbeiter in Andalusien – Quelle Arbeiterplattform des internationalistischen Bündnis
Arbeiterplattform des InterBündnis besucht Streikposten bei Acerinox
Seit dem 5. Februar 2024 streikt die Belegschaft von 1.800 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeitern in Los Barrios im Süden der spanischen Provinz Andalusien. Da wir ganz in der Nähe gerade im Urlaub sind, besuchten wir im Auftrag der Arbeiterplattform des InterBündnis die Kollegen und überbrachten die Solidarität von Stahlarbeitern aus Deutschland.
Acerinox ist ein Edel- und Flachstahl produzierender internationaler Konzern mit Sitz in Spanien mit einer Jahresproduktion von 2,7 Millionen Tonnen. Er ist einer der größten Hersteller weltweit von rostfreiem Stahl mit 8.249 Beschäftigten an 13 Produktionsstandorten in Spanien, Südafrika und USA. Seit 2020 gehören auch die Vereinigten deutschen Metallwerke (VDM) dazu, die Werke in Unna, Altena, Werdohl und Siegen haben. Es wäre sicher gut, von Kräften der Arbeiterplattform die Belegschaften zu informieren und die Solidarität mit den streikenden spanischen Kollegen zu organisieren.
Die Arbeiterinnen und Arbeiter in Los Barrios haben seit 83 Tagen die Produktion stillgelegt, besetzen beide Werkstore rund um die Uhr, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche. Die allermeisten haben ihr Arbeitskleidung und neongelbe Warnwesten an. Die Überraschung ist groß als wir auf sie zu laufen. An dem Werksgelände kommt niemand zufällig vorbei und bisher kommt die Solidarität vor allem von ihren Familien. Andere Stahlbelegschaften aus Spanien waren noch nicht dort. Sofort ruft ein Arbeiter den Sprecher der Streikenden an und den Koordinator der verschiedenen Gewerkschaften. Im Stahlwerk von Acerinox sind vier kleinere Gewerkschaften ATA, UGT, USO und CCOO tätig, die ein Komitee des vereinigten Streiks gegründet haben. Die Streikenden demonstrierten in den letzten Wochen in der Regionalhauptstadt in Sevilla und der Landeshauptstadt Madrid.
Kurz vor unserem Besuch war die jüngsten Verhandlungen mit der Geschäftsführung von Acerinox gescheitert und wurden ausgesetzt. Die Belegschaft führt regelmäßige Versammlungen durch und beschloss dort bis zur Erfüllung ihrer Forderungen, unbefristet weiter zu streiken. Sie kämpfen entschlossen gegen Lohnabbau, für Lohnerhöhung und vor allem gegen die Flexibilisierung der Arbeitszeit. Sie arbeiten 6 Tage in Contischicht und haben dann eigentlich vier Tage frei. Immer häufiger müssen die Arbeiter auch an ihren freien Tagen arbeiten. „Wir Arbeiter sollen für den Konzern immer verfügbar sein“, kritisiert ein Kollege.
Der Gedanke, sich über Konzern- und Ländergrenzen hinweg zusammenzuschließen trifft auf Zustimmung. Wir übergeben ihnen die englische Version des Buchs „Was bleibt“ über den 7-tägigen Streik der Bochumer Opel-Belegschaft im Oktober 2014 und seine Lehren und knüpfen Kontakte. Wir berichten über die Situation im Stahlbereich in Deutschland und dass eine Delegation von Stahlarbeitern aus Deutschland sie besuchen möchte. Das freut die Kollegen sehr „egal an welchem Tag sie kommen möchten, wir werden das ermöglichen und organisieren“. Zum Schluss diskutieren wir noch mit einigen Kollegen über die Einheit vom Kampf um Arbeitsplätze und Umweltschutz, sich nicht darauf einzulassen, dass gegeneinander auszuspielen.
Nur eine der Gewerkschaften zahlt an die streikenden Kollegen Streikgeld. Für die Familien, die besonders hart vom Lohnausfall betroffen sind, organisieren sie Lebensmittel- und andere Sachspenden, die jeden Tag zwischen 12 und 13 Uhr am Werkstor abgegeben werden können. Ein Spendenkonto wird in den nächsten Tagen eröffnet.
Am 1. Mai planen die streikenden gemeinsam mit ihren Familien eine weitere Demonstration Los Barrios.
Solidaritätserklärungen können über die Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses weitergeleitet werden (arbeiterplattform@inter-buendnis.de).
„Freeling uffemWilli“ Üsoligenial und Verdi Erwerbslose gemeinsam für „Gaza soll leben“
Am Sonntag 21. April 24 gab es in Heidelberg auf dem Wilhelmsplatz mit 30 gemeinnützigen Organisationen und verschiedenen Parteien (SPD, Grüne, die Linke und Bunte Linke) von12.00 – 19.00 Uhr das Frühlingsfest, an dem Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V. mit einem Informationsstand Kaffee/Tee und Kuchen, sowie Gehäkeltes und Gestricktes (Socken und Puppen) angeboten wurde. Die Verdi Erwerbslosen Rhein Neckar und die HeidelbergerMontagsdemo haben das tatkräftig unterstützt. Wie im Flyer bereits angekündigt geht der gesamte Erlös über SI (Solidarität International) an „Gasa soll leben“. Dort heißt es: „Wir fordern in beiden Kriegen einen sofortigen Waffenstillstand“!
Für GAZA, sofortige Freilassung der israelischen Geiseln, Rückzug der israelischen Armee auf palästinischem Gebiet, sofortige Aufhebung der israelischen Blockade für Wasser, Brot, Medikamente und Energie zum Überleben im GAZA. Keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete durch die Bundesregierung, Verhandlungen für eine Zweistaatenregelung!“
Unser Stand war gut besucht nicht nur wegen Kaffee und Kuchen, wo viele das Pfand für den Becher bzw. Kuchen-Teller für Gaza spendeten, sondern auch, weil es viele Gespräche auf Augenhöhe gab. Der Wunsch nach Frieden ist groß und die Menschen suchen nach Klarheit und Lösungen. Es wird immer mehr Menschen klar, dass die weltweite imperialistische Aufrüstung ins Verderben führt. Die Kampagne in HD wurde bereits am Karfreitag wieder aufgenommen und zog sich über ein etwas verregnetes Gartengrillfest und über die Montagsdemokundgebungen vor Ort, wo es innerhalb einer Stunde regnete und die Sonne wieder schien, bis hin zum Frühlingsfest. Auch wenn der April „gerade macht was er will“ war mit dem gemeinsamen Fest, das trocken begann aber wegen Regen frühzeitig gegen 17. 00 Uhr von den Gruppen beendet wurde, sehr erfolgreich. Der „Zukunftswerkstatt Weststadt e.V.“ die das tolle kulturvolle Fest federführend organisierten besten Dank und natürlich ebenfalls unseren vielen Helfer*innen, vor, während und beim Abbau des Standes. Das Ergebnis für “Gaza soll leben“ zusammen 385,24 €. Aus Sicht der Notwendigkeit sicherlich einen Tropfen auf einen heißen Stein, doch bekanntlich höhlen viele Tropfen den Stein. In diesem Sinne freuen wir uns auch auf weitere Mitstreiter*innen.
Wer noch was spenden will hier unsere Üsoligenial IBAN : DE 4067291 7000024731006, mit dem Zusatz GAZA. Auf Rücksprache stellen wir auch für das Finanzamt eine Bescheinigung aus.
Herzliche Grüße
Rose Lang Verdi Erwerbslosen Ausschuss Rhein Neckar
„Mir sin uffem Willi“ Sonntag 21.April, 12.00 bis19.00 Uhr,
Am Sonntag, dem 21. April 24 machen wir beim „Frühlingsfest“ auf dem Wilhelmsplatz HD (Weststadt) mit einem Info- und Verkaufsstand (Kaffee/Tee und Kuchen sowie weiteren Leckereien und Überraschungen) mit.
Unser erstes Thema ist „AufRecht bestehen„. Der Regelsatz für Hartz 4 jetzt Bürgergeldbetroffene und arme Rentner-innen muss auf mindestens 725.-€ erhöht werden, da die Preise nach wie vor sehr hoch sind und besonders die Ärmsten trifft. Wir wenden uns entschieden gegen die Kampagne, von Vertretern der FDP, CDU und AfD, die das Bürgergeld kürzen wollen und die Regierung gleichzeitig Mrd. € für große weltweite Konzerne zur Verfügung stellt. Wir sagen der Mindestlohn ist zu niedrig und muss sofort auf 15.-€ erhöht werden. Wer in einer Woche 100 Mrd. € für Militär und Töten mobilisieren kann, muss auch Geld für die Ärmsten in diesem Land zum (Über)Leben zur Verfügung stellen, sowohl für das Bürgergeld als auch für die Grundsicherung SGB XII – sprich: arme Rentner und natürlich den 2,7 Millionen arme Kinder, die es in unserem reichen Land gibt. Langfristig fordern wir Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit.
auf unserer monatlichen Kundgebung haben wir am 8.4.2024 einen Protest verabschiedet bezüglich der Ausladung von Frau Prof. Fraser durch die Universität zu Köln. Wir, das ist die Montagsdemo Köln, die sich 2004 gegen die Hartz-Gesetze gegründet hat und bis heute als Teil einer bundesweiten Montagsdemo gegen unsoziale Maßnahmen der Regierung auf antifaschistischer Grundlage aktiv ist.
Wir können nicht akzeptieren, dass Frau Prof. Fraser durch die Uni Köln unterstellt wird, sie habe das Existenzrecht Israels bezweifelt, indem sie den offenen Brief „Philosophy for Palestine“ unterzeichnete. Auch habe sie den Hamas-Überfall vom 7.10.23 nicht verurteilt. Die Vorwürfe der Universität sind haltlos, denn es ist völlig richtig, dass in dem Aufruf ein „sich entwickelnden Genozid“ gegenüber der palästinensischen Bevölkerung kritisiert wird. Frau Fraser hat ebenfalls ausdrücklich erklärt, dass sie den Hamas-Überfall verurteilt (Kölner Stadt-Anzeiger, 6.4.24).
Frau Prof. Fraser soll mit dieser Ausladung offensichtlich in eine israelfeindliche und antisemitische Ecke gedrängt werden. Antisemitismus ist Volksverhetzung in übelster Form. Diese Unterstellung mutet jedoch besonders zynisch an, denn Frau Fraser wuchs in einem jüdisch geprägten Elternhaus in den USA auf, ihr Vater ist Nachfahre jüdischer Immigranten.
Dieser Skandal reiht sich ein in eine Reihe von bundesdeutschen Vorfällen, in denen die Kritik an der ultrareaktionären Regierungspolitik Israels aus dem öffentlichen Diskurs herauszensiert werden soll. Mit ihrer Ausladung unterstützt die Kölner Uni diese bedingungslose Unterstützung der faschistoiden Politik der Netanjahu-Regierung durch die Ampelkoalition. Seit Monaten demonstrieren bekanntlich tausende jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger gegen eben diese Regierung – die Kölner Universität müsste konsequenterweise auch diese Proteste verurteilen!
Die Kölner Montagsdemo fordert, dass die Universität zu Köln die Ausladung von Prof. Fraser zurücknimmt und sich bei ihr entschuldigt.
Am 3. Februar ist Artur im Alter von 78 Jahren verstorben. Bei unserer Montagsdemo im März, als wir uns dem Gedenken für die Opfer von Hanau anschlossen, fehlte er. Wir wussten, dass es ihm seit Dezember nicht mehr so gut ging, er hatte eine heftige Erkältung, die sich aufs Herz geschlagen hatte. Unser letzter Kontakt war am 10. Januar. Da schrieb er mir: „
„Es geht schon besser, aber ich muss mich noch schonen – hoffe daß es in einigen Tagen wieder gut sein wird.“ Er kam aber dann ins Krankenhaus und ist dort nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben.
Als Anrufe unbeantwortet blieben und Mails auch, gingen wir schließlich bei ihm vorbei, weil wir uns Sorgen machten. Da erfuhren wir von seinem Tod.
Liedermacher auf der Montagsaktion Zollernalb – Foto: Montagsaktion Zollernalb
Die Kundgebung der Montagsaktion Zollernalb am 8.April wurde bereichert durch Lieder des Liedermachers und Montagsdemonstranten Pit Bäuml aus Heilbronn.
Im Mittelpunkt stand der Widerstand gegen die Hetze gegen Bürgergeldempfänger, besonders aus den Reihen von CDU/CSU/FDP und AfD. Während laut Paritätischem Wohlfahrtsverband selbst in Baden-Württemberg „Ein Fünftel der Kinder im Land arm ist“ wächst auch der Reichtum der Milliardäre und Millionäre. Die Forderungen: „Weg mit den Hartz-Gesetzen“, „Arbeitsplätze schaffen durch Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich“, „Mindestlohn von 15 Euro“ u.a.bleiben aktuell.
Es war eine ziemlich heiße Diskussionen heute am offenen Mikro und klar wurde: die Leute bewegt die Frage sehr, was von den Regierungs-Prioritäten der ‚Kriegstüchtigkeit‘ zu halten ist. Vor allem im Verhältnis zu den Angriffen auf Sozialleistungen und der Hetze gegen Arbeitslose.
„560.- € kostet ein Schuss Gepard-Munition bei Rheinmetall – 563.- € beträgt der Regelsatz für‘s Bürgergeld. Das Verteidigungsministerium hat gerade 300.000 Schuss Munition für den tödlichen Krieg in der Ukraine in Auftrag gegeben…“ das war im Auftakt-Beitrag die Einladung zum diskutieren.
Angriff auf Hilfsorganisationen durch israelisches Militär
Die heutige Bochumer Montagskundgebung begann mit einem Geburtstagsständchen zum 60. Geburtstag einer Montagsdemonstrantin, die seit 2008 regelmäßige Teilnehmerin der Montagsdemobewegung ist. Alle Montagsdemonstranten wünschten ihr alles Gute für ihren weiteren Lebensweg und allzeit gute Gesundheit.
Das Schwerpunktthema der heutigen Kundgebung war der Angriff durch israelisches Militär in Gaza auf internationale Hilfsorganisationen, bei dem viele Menschen ums Leben kamen bzw. verletzt wurden. Angeblich soll es ein „Versehen“ des verantwortlichen Offiziers für den Angriff sein. Das ist um so unglaubwürdiger, als dass die israelischen Streikräfte und die Hilfsorganisationen für die palästinesische Bevökerung die Hilfeleistungen abgesprochen haben.
Einer der Moderatoren berichtete: „Die Regierung Nethanjahus teilte mit, dass bei dem Kampf gegen die Hamas, die sich angeblich in einem der größten Krankenhäuser in Gaza verschanzt hatten, die Patienten des Krankenhauses geschont wurden. Genau das Gegenteil war der Fall! Die Organisation Ärzte ohne Grenzen teilte in der Sendung „Monitor“ am 4.4.24 mit, dass dieses Krankenhaus zerstört wurde und die medizinische Behandlung vieler Menschen nicht mehr möglich ist. Damit ist die Lüge des faschistischen Nethanjaju-Regimes aufgeflogen“.
774. Montagsdemo: Nein zu den geplanten Einschnitten im sozialen Bereich!
Zu diesem Brennpunkt lädt die Montagsdemonstration Gelsenkirchen am 8. April ein. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße.
Die bundesweite Montagsdemo rückt in einer aktuellen Erklärung den Kampf gegen die Verarmung, Niedriglöhne und geplante Angriffe auf das Bürgergeld ins Zentrum.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband stellte in seinem neuesten Armutsbericht fest, dass 16,8 Prozent der deutschen Bevölkerung in Armut leben, 14,2 Millionen Menschenzählen in einem der reichsten Länder der Welt zu den Armen.
Ein Fünftel der Armen in Deutschland sind Kinder! „Wir haben derzeit die höchste Erwerbsquote der Bevölkerung und gleichzeitig einen Höchstwert an von Armut betroffenen Menschen. Wie passt das zusammen? Das ist in erster Linie die verheerende Bilanz der Einführung der Hartz-Gesetze“, erklärt Ulja Serway, eine der Sprecherinnen der Bundesweiten Montagsdemo.
In Gelsenkirchen beziehen 23.900 Menschen Leistungen vom Jobcenter nach SGB II, konkret sind es 7200 junge Menschen zwischen 15 und 24 Jahren. 6000 Menschen zählen zu den „Aufstockern“, ihr Einkommen reicht nicht zum leben, sie sind auf Unterstützung angewiesen.
Was sind die Ursachen, was ist zu tun? Das ist Schwerpunkt am offenen Mikrofon.
Eine gesunde Umwelt gehört für die Montagsdemo auf jeden Fall zu den wichtigen Forderungen für eine lebenswerte Zukunft. Dies steht im krassen Gegensatz zur Umweltpolitik und Greenwashing von BP und RAG. Die Montagsdemo Gelsenkirchen informiert zu diesem Thema über eine spannende Strategiekonferenz in Berlin am 20. /21. April für die „Rettung der Lebensgrundlagen der Menschheit – Arbeiter- und Umweltbewegung gemeinsam – weltweit!“. Die gemeinsame Anreise und Teilnahme wird am 8. April besprochen.
Alle Interessierten sind auf antifaschistischer Grundlage herzlich eingeladen, ihre Erfahrungen in Rede- und Kulturbeiträgen einzubringen.
am nächsten Montag, den 8.4.2024 um 17.30 Uhr, findet in HH-Altona, in der großen Bergstraße, neben IKEA, die nächste Hamburger Montagsdemo statt.
Zur Einstimmung schicke ich Euch die kürzlich verfasste Erklärung der bundesweiten Montagsdemo zu, die auch bei unserer nächsten Montagsdemo zur Sprache kommen wird:
Armut in Deutschland
Pressemitteilung der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo. 28.3.24:
16,8 Prozent der deutschen Bevölkerung lebt in Armut!
Der Paritätische Wohlfahrtsverband stellte in seinem neuesten Armutsbericht fest, dass 16,8 Prozent der deutschen Bevölkerung in Armut leben, obwohl davon fast zwei Drittel in Arbeit sind oder Rente bzw. Pension beziehen. Ein Fünftel davon sind Kinder! „Wir haben derzeit die höchste Erwerbsquote der Bevölkerung und gleichzeitig einen Höchstwert an von Armut betroffenen Menschen. Wie passt das zusammen? Das ist in erster Linie die verheerende Bilanz der Einführung der Hartz-Gesetze“, erklärt Ulja Serway, eine der Sprecherinnen der Bundesweiten Montagsdemo „Montag ist Tag des Widerstands!“, die seit 2004 gegen die Hartz-Gesetze kämpft. „Diese haben den Ausbau des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit befeuert und Arbeitslose gezwungen, fast jeden Job anzunehmen. Wir fordern die Zahlung des Arbeitslosengelds I für die Dauer der Arbeitslosigkeit ohne Anrechnung des Ersparten, die sofortige Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro und die drastische Reduzierung der Minijobs (derzeit 520,00 Euro-Basis) und ihre Umwandlung in sozialversicherungspflichtige Jobs. Minijobs sind ein Katalysator für Altersarmut gerade von Frauen, die während die Kinder klein sind in Teilzeit arbeiten. Finanziert kann und muss das über eine umsatzbezogene Sozialsteuer von ca. 8 Prozent mit Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent durch die Unternehmen. Damit werden auf Kosten der Profite der Großkonzerne die Beschäftigten entlastet, ebenso kleine Betriebe“.
Sofortiger und nachhaltiger Stopp aller Waffenlieferungen an Israel!
Die Bochumer Montagsdemo verurteilt den durch nichts zu rechtfertigen Angriff durch das israelische Militär auf die Hilfsorganisation World Central Kitchen, bei dem viele Menschen ums Leben kamen. Besonders empört sind die Montagsdemonstranten über die zynische Aussage von Nethanjaju, es habe sich „um ein Versehen“ gehandelt. Abgesehen davon, dass diese Hilfslieferungen angeblich mit den israelischen Streitkräften abgesprochen waren, gab es bereits in der Vergangenheit mehrere gezielte Angriffe auf humanitäre Organisationen. Über 180 humanitäre Helfer sind nach Angaben der Vereinten Nationen seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 im Gazastreifen getötet worden.(Quelle: https://www.freenet.de/nachrichten/politik/angriffe-auf-hilfsorganisationen-scharfe-kritik-an-israel-40480808.html
Die Montagsdemonstranten sehen in den jüngsten Angriffen auf Hilfsorganisationen eine Taktik von Israel, die Palästinenser aus dem Gaza-Streifen zu vertreiben. Israel setzt dafür die Hungerwaffe ein! Zudem wird Deutschland heftig kritisiert, weil die Bundesregierung nicht einmal den israelischen Botschafter wegen dieses Kriegsverbrechen einberufen hat. Die Montagsdemo fordert ein sofortiges nachhaltiges Waffenembargo gegen Israel!
Außerdem ist die zunehmende Armut in Deutschland ein Schwerpunktthema.
Die Kundgebung ist am kommenden Montag, 08.04.24, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Gemeinsam mit der Bundesweiten Montagsdemo rufen wir zum antifaschistischen Protest auf!
„Montag ist Tag des Widerstands!“- gegen die Hartz-Gesetze, Sozialkahlschlag und faschistische Propaganda. Die nächste Münchner Montagsdemo findet am Montag, dem 8. April 2023, auf dem Marienplatz statt.Bundesweit gehen Menschen in vielen Städten massenhaft gegen Rechtsentwicklung der Regierungen und gegen Faschisten auf die Straße. Die systematische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD muss weitergehen. „Keinen Fußbreit den Faschisten!“
Seit fast 20 Jahren kämpfen die Montagsdemos als soziales Gewissen auf der Straße überparteilich gegen die unsoziale Politik der unterschiedlichsten Bundesregierungen. Gigantische Summen werden in die Aufrüstung der Bundeswehr und Waffenlieferungen für die Ukraine oder den völkerrechtswidrigen Krieg Israels gegen die Bevölkerung in Gaza gesteckt.
Gleichzeitig werden Sozialleistungen gekürzt, 14,2 Millionen in Deutschland sind von Armut betroffen. Es sind vor allem kinderreiche Familien, Alleinerziehende, Erwerbslose und Ausländer stark betroffen. Bei der Armut von Kindern und Jugendlichen gibt es mit 21,8% einen Negativ-Rekord.
Den Protest gegen die Umverteiung des Reichtiums der Gesellschjaft von unten nach oben verbinden wir mit dem Kampf gegen die Kriegsvorbereitungen, die begonnene globale Umweltkatastrophe und gegen Faschismus.
Pressemitteilung der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo. 28.3.24:
16,8 Prozent der deutschen Bevölkerung lebt in Armut!
Der Paritätische Wohlfahrtsverband stellte in seinem neuesten Armutsbericht fest, dass 16,8 Prozent der deutschen Bevölkerung in Armut leben, obwohl davon fast zwei Drittel in Arbeit sind oder Rente bzw. Pension beziehen. Ein Fünftel davon sind Kinder! „Wir haben derzeit die höchste Erwerbsquote der Bevölkerung und gleichzeitig einen Höchstwert an von Armut betroffenen Menschen. Wie passt das zusammen? Das ist in erster Linie die verheerende Bilanz der Einführung der Hartz-Gesetze“, erklärt Ulja Serway, eine der Sprecherinnen der Bundesweiten Montagsdemo „Montag ist Tag des Widerstands!“, die seit 2004 gegen die Hartz-Gesetze kämpft. „Diese haben den Ausbau des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit befeuert und Arbeitslose gezwungen, fast jeden Job anzunehmen. Wir fordern die Zahlung des Arbeitslosengelds I für die Dauer der Arbeitslosigkeit ohne Anrechnung des Ersparten, die sofortige Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro und die drastische Reduzierung der Minijobs (derzeit 520,00 Euro-Basis) und ihre Umwandlung in sozialversicherungspflichtige Jobs. Minijobs sind ein Katalysator für Altersarmut gerade von Frauen, die während die Kinder klein sind in Teilzeit arbeiten. Finanziert kann und muss das über eine umsatzbezogene Sozialsteuer von ca. 8 Prozent mit Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent durch die Unternehmen. Damit werden auf Kosten der Profite der Großkonzerne die Beschäftigten entlastet, ebenso kleine Betriebe“.
Nach dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zählen 14,2 Millionen Menschen in einem der reichsten Länder der Welt zu den Armen. 2022 waren fast eine Million Menschen mehr von Armut betroffen als im Jahr 2019 und 3,6 Millionen mehr als 2004. Die Folgen der Pandemie, der sogenannten Energie- und der anhaltenden Wirtschaftskrise wurden über die Inflation auf die Bevölkerung abgewälzt. Während die Gewinne der Großkonzerne, allen voran der Energiekonzerne wie z.B. RWE von 3,2 Milliarden Euro 2022 auf 4,5 Milliarden Euro 2023 explodierten.
Insbesondere Alleinerziehende, kinderreiche Familien und Menschen mit schlechten Bildungsabschlüssen oder ohne deutsche Staatsangehörigkeit sind von Armut betroffen. Auf einen neuen traurigen Rekordwert ist die Kinderarmut gestiegen: Mehr als jedes fünfte Kind ist mittlerweile von Armut betroffen (21,8 Prozent). Unter Alleinerziehenden lag die Armutsquote bei 43,2 Prozent. In Bremen lebt mit 29,1 Prozent fast jeder Dritte in Armut, in Nordrhein-Westfalen jeder Fünfte mit 19,7 Prozent. In Hamburg, Saarland, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen sind die Zahlen fast genauso hoch. „In den ostdeutschen Bundesländern hat das einen Grund auch in den nach wie vor niedrigeren Löhnen – und das rund 35 Jahre nach der Wiedervereinigung“, kritisiert Ulrich Achenbach, Mitglied der Koordinierungsgruppe. „Von der bundesweiten Montagsdemobewegung kämpfen wir seit Beginn unseres Bestehens für gleiche Löhne und Gehälter in Ost und West! Das wird auch eine wichtige Forderung unserer bundesweiten Demonstration zu unserem 20-jährigen Jubiläum am 17. August in Leipzig sein“
Wir treten Plänen, das Bürgergeld zu kürzen, entschieden entgegen. Keine Haushaltssanierung mit Finanzierung der Militarisierung und Aufrüstung zugunsten der Großkonzerne und auf Kosten der Ärmsten! Völlig zu Recht erleben wir derzeit eine Welle von gewerkschaftlichen Streiks in verschiedenen Tarifrunden, wie z.B. der Lokführer, im öffentlichen Nahverkehr oder im Groß- und Einzelhandel. Der Forderung nach Verschärfung des ohnehin eingeschränkten Streikrechts in Deutschland zeigen wir die rote Karte. Wir fordern: ein vollständiges und allseitiges, damit auch politisches Streikrecht! Solidarität mit den streikenden Arbeiterinnen und Arbeiter. Für kämpferische Gewerkschaften
Kundgebungen der bundesweiten Montagsdemobewegung finden in vielen Städten in ganz Deutschland statt – die nächsten am 8. April. Weitere Informationen und Ansprechpartner finden Sie auf bundesweite-montagsdemo.de.
gerade haben wir erfahren, dass die AfD offensichtlich eine Delegation von hochrangigen AfD Abgeordnete morgen nach Heidelberg schickt und zwar in den Pfaffengrund ins Gesellschaftshaus.
Dort treffen sich um 17.30 auf einer Kundgebung Menschen, die gegen die faschistische Hetze der AfD protestieren.
Wir werden aus diesem Anlass, die Montagsdemo auf dem Bismarckplatz ausfallen lassen und alle demokratischen und fortschrittlichen Menschen aufrufen sich diesem berechtigten Protest anzuschließen.
Wir sagen kein Fußbreit den Faschisten und deren Wegbereiter!
Auch heute sind noch weite Gebiete im Umkreis von Tschernobyl/Ukraine unbewohnbar – hinzu kommt der mörderische Krieg Foto: von Wendelin Jacober auf Pixabay
Gestern kamen zwar nur wenige Teilnehmer zur Bochumer Montagsdemo, dennoch entwickelte sich eine interessante Debatte zum 13. Jahrestag der Nuklearkatastrophe in Fukushima/Japan.
Einer der Moderatoren leitete die Diskussion am offenen Mikrofon ein: „Heute jährt sich zum 13. mal die schreckliche Nuklearkatastrophe in Fukushima/Japan. Durch ein Seebeben und ein darauffolgender Tsunami verloren über 15 000 Menschen ihr Leben, das Kernkraftwerk in Fukushima wurde zum großen Teil zerstört, hatte kein Strom mehr, um die Kühlung der Brennstäbe aufrecht erhalten zu können. Es kam zu einer Kernschmelze und damit verbunden zu einer großflächigen radioaktiven Verstrahlung der Umwelt. Zahlreiche weitere Menschen mussten bis 2012 durch den Supergau in Fukushima sterben, große Gebiete waren (und sind) unbewohnbar. Die Gefahr eines Supergaus ist nach wie vor nicht gebannt, denn viele AKW`s sind noch weltweit in Betrieb und neue werden noch gebaut“.
Liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,
am 11. März 2011, vor 13 Jahren, kam es zur schlimmsten Atomkatastrophe nach Tschernobyl. Atomkatastrophen wie auch Nagasaki, Herrisburg, Hiroshima – Mensch und Natur leiden noch heute und es zeigt uns jedes mal auf neue auf: Atomkraft ist alles andere als sicher und beherrschbar!
2022 mussten die Hälfte aller französischen Atomkraftwerke abgeschaltet werden, weil der Sommer zu heiß war und die Reaktoren nicht mehr ausreichend gekühlt werden konnten. Bis heute gibt es keine sichere Lagerung für Atommüll. Während in Deutschland alle Atomkraftwerke außer Betrieb gesetzt wurden, werden auf der restlichen Welt neue Atomkraftwerke gebaut – 108 sind geplant.
Die Montagsdemo steht für die Abschaltung aller Atomkraftwerke auf Kosten der Betreiber – Weltweit!
Der Jahrestag ist ein Anlass über die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft zu diskutieren und unseren Protest zum Ausdruck zu bringen!
Wir sehen uns am 11.3.24 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz in der Wittener Innenstadt. Wie immer freuen wir uns auf die Ankündigung in der Presse.
Die Montagsdemo Heidelberg erinnert am kommenden Montag, 11.03.24, an die nukleare Katastrophe in Fukushima (Japan) vor 13 Jahren.
Am 11. März 2011 ereignete sich vor der Ostküste das schwerste Erdbeben seit Beginn entsprechender Aufzeichnungen in Japan. Durch ein schweres Seebeben und den dadurch ausgelösten Tsunami verloren über 15.000 Menschen ihr Leben., weiterhin gab bis 2012 5891 Verletzte sowie weit über 3000 Vermisste. Durch den Tsunami fiel am Standort des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi der Strom aus und die Kühlung der Reaktorblöcke wurde unterbrochen. Es kam zu einer Kernschmelze und zu einer radioaktiven großflächigen Verstrahlung, große Gebiete im Umkreis von Fukushima waren unbewohnbar. Bis heute werden tonnenweise radioaktives Wasser das zum Kühlen gebraucht wird ins Meer eingelassen.
Wir erinnern daran und sind stolz dass die Antiatombewegung es schaffte, in Deutschland alle Reaktoren abzuschalten.
Aber Vorsicht! Die AfD und mit ihr Teile der CDU bis hin zur FDP trommeln mit falschen Fakten erneut für neue Atomkraftwerke wir klären auf.
Mit freundlichen Grüßen
Matz Müllerschön
Moderator der Montagsdemo Heidelberg
PS : Um 19.30 Uhr ruft Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V. und Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar zu einem „offenen gemütlichen Treff“ auf, wo wir die Ereignisse der Woche vertiefen können und es die Möglichkeit für Bürgergeldempfänger und arme Rentner*innen im SGB XII gibt, kostenlos einen Termin für Hilfestellung und Beratung zu bekommen .Wo?
Bergheimerstr.147 , Landfriedgebäude direkt neben Staßenbahnhaltestelle, 1.Stock links Gesundheitsraum
Folgen des Supergaus im AKW Tschernobil/Ukraine – bis heute sind immer noch große Gebiete verstrahlt und unbewohnbar – hinzu kommt der mörderische Krieg und die Gefahr der Zerstörung des in Betrieb befindlichen größten AKW der Ukraine! Quelle: Bild von Wendelin Jacober auf Pixabay
Fukushima ist überall!
Die Bochumer Montagsdemo erinnert am kommenden Montag, 11.03.24, an die nukleare Katastrophe in Fukushima (Japan) vor 13 Jahren. Am 11. März 2011 ereignete sich vor der Ostküste das schwerste Erdbeben seit Beginn entsprechender Aufzeichnungen in Japan. Durch ein schweres Seebeben und den dadurch ausgelösten Tsunami verloren über 15.000 Menschen ihr Leben., weiterhin gab bis 2012 5891 Verletzte sowie weit über 3000 Vermisste. Durch den Tsunami fiel am Standort des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi der Strom aus und die Kühlung der Reaktorblöcke wurde unterbrochen. Es kam zu einer Kernschmelze und zu einer radioaktiven großflächigen Verstrahlung, große Gebiete im Umkreis von Fukushima waren unbewohnbar.
Auch heute ist die Gefahr eines „Supergaus“ nicht gebannt. Zum einen entstehen in zahlreichen Ländern der Erde neue Kernkraftwerke, zum anderen sind viele Atommeiler durch die jetzigen Kriege gefährdet wie z.B. das größte Kernkraftwerk in der Ukraine.
Die Montagsdemonstranten fordern den sofortigen Stopp des Neubaus von Atomkraftwerken und Abschaltung aller noch in Betrieb befindlichen AKW`S und machen deutlich, dass Atomstrom keine Alternative zu der bereits begonnenen Umweltkatastrophe ist, denn die Atomenergie ist nicht beherrschbar und der Atommüll ist eine tickende Zeitbombe!
Außerdem prangern die Montagsdemonstranten die Diffamierung der Flüchtlinge durch Einführung der Bezahlkarte und der Arbeitspflicht für 80 Cent pro Stunde an.
Die Kundgebung ist am 11.3. um 18.00 Uhr wie immer auf der Kortumstr. zwischen der Drehscheibe und dem Citypoint.
Das gut genutzte ‚offene Mikro‘ heute Abend brachte auf jeden Fall zum Ausdruck: Der 8. März – internationaler Frauenkampftag – wird begrüßt und als völlig berechtigt angesehen. „Es ist ja auch einfach so: Die Frauen sind die Hälfte des Himmels – ohne sie geht gar nichts – und dennoch sind sie bis heute doppelt ausgebeutet und unterdrückt“, sagte ein Mann.
Von der Anklage gegenüber Gewalt an Frauen in Familien bis zur Notwendigkeit einer überparteilichen und kämpferischen Frauenbewegung gab es eine Reihe interessanter Beiträge. Darunter kurze Statements junger Frauen und einer Gruppe junger Männer, die sich für „Gleichheit, unbedingt!“ aussprachen.
Zu diesen Brennpunkten sind alle Interessierten auf antifaschistischer Grundlage herzlich eingeladen. Treffpunkt ist am Montag, 11. März 2024 um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße.
Am 11. März jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum 13. Mal. Bis heute leiden Menschen und Natur an den Folgen der Katastrophen von Hiroshima, Nagasaki, Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima. Atomkraft – alles andere als sicher und beherrschbar! Aus Sicherheitsgründen mussten im heißen Sommer 2022 die Hälfte der französischen AKW abgeschaltet werden. Bis heute gibt es weltweit keine sichere Lagerung für den Atommüll. Auch wenn in Deutschland die AKW außer Betrieb genommen wurden, gibt es eine Renaissance der Atomenergie auf der ganzen Welt, es sind 108 neue Atomkraftwerke geplant. Wesentlicher Grund dafür ist auch die kriegerische Verwendung des radioaktiven Materials in Atombomben.
Die Montagsdemo hat seit 2011 ihren Tag des Widerstands erweitert auf die Forderung nach Abschaltung aller AKW weltweit auf Kosten der Betreiber. Sie ist heute aktueller denn je – im krassen Gegensatz zur reaktionären Umweltpolitik der AfD, die der Atomlobby den roten Teppich ausbreitet.
Zweites wichtiges Schwerpunktthema ist der Kampf um Arbeits- und Ausbildungsplätze und die Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen wie bei ZF im Kampf für ihre Interessen. Erst hoffen, dann abfinden, das kann auf keinen Fall der Weg sein, der in die Zukunft weist. Schon jetzt ist die hohe Zahl an Langzeitarbeitslosen ein ungelöstes Problem in Gelsenkirchen. 210 Arbeitsplätze in der Produktion sind nicht verhandelbar, die Arbeits- und Ausbildungsplätze sind dringend nötig für die jungen Menschen in unserer Stadt!
Darüber hinaus werden aktuelle Themen diskutiert und der Protest gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung organisiert.
Alle Interessierten sind auf antifaschistischer Grundlage herzlich eingeladen, ihre Erfahrungen am offenen Mikrofon einzubringen und Plakate mitzubringen. Kennen Sie Kollegen, Familien, Kinder und Jugendliche in Ihrem Umfeld, die gemeinsam für Veränderungen und für die Einheit von Umweltschutz und Arbeitsplätzen eintreten? Dann sind Sie auf der Montagsdemo genau richtig!
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kistermann Martina Reichmann
Sparen im Sozialen, das heißt bei Renten, Bürgergeld und behinderten Menschen, um noch mehr in den Krieg zu investieren ? Nein Danke !
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat ein mehrjähriges „Moratorium“ besonders bei Sozialausgaben verlangt, um mehr Geld in die weitere Hochrüstung zu stecken. Zu deutsch: Statt notwendiger sozialer Leistungen – „Kriegsertüchtigung“. „Wenn wir 3 Jahre mit dem auskommen würden, was wir haben, wäre es geschafft“, meint er. Für Herrn Lindner als mehrfacher Millionär finanziell kein Problem. Für Menschen die hart arbeiten und nichts auf die hohe Kante legen können sagen wir Nein. Wir wollen nicht blind in einem dritten Weltkrieg landen.
Kommt zur Montagsdemo Heidelberg auf dem Bismarckplatz 18.00 Uhr .Herzlich willkommen! Gemeinsam können wir das verhindern!
Sparen beim Sozialen, Investieren in den Krieg – Auf zur Montagsdemonstration gegen imperialistische Kriege und Sozialabbau!
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat ein mehrjähriges „Moratorium“ besonders bei Sozialausgaben verlangt, um mehr Geld in die Hochrüstung zu stecken. Zu Deutsch: Statt notwendiger sozialer Leistungen – „Kriegsertüchtigung“. Wenn wir 3 Jahre mit dem auskommen würden, was wir haben, wäre es geschafft, meint er.
Herr Lindner schafft das ohne Probleme. Wir nicht! Angesichts der Ankündigung u.a. vom Energiekonzern EnBW, ab April den Strompreis um 15,9 Prozent zu erhöhen und weiter steigenden Lebensmittelpreisen ist das eine Ohrfeige für alle, die von sozialen Leistungen abhängig sind. Deshalb kommt zur Kundgebung der Montagsdemonstration am 04.03.24 um 17 Uhr 30 in die Elberfelderstrasse in Höhe des ehemaligen Kaufhofs.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo in Heidelberg,
Die Montagsdemo Heidelberg tritt für Völkerverständigung ein, wir sind Internationalisten und treten den weltweiten Kriegstreibern entgegen. Wir protestieren gegen die Bundesregierung die die begonnene Umweltkatastrophe mit ihrer Politik verschärft und versucht die Krisen und Kriegskosten auf die Bevölkerung abzuwälzen.
Mit unserem offenen Mikrofon laden wir zum Dialog auf antifaschistischer Grundlage ein.
Beteiligt Euch ihr seid herzlich willkommen! Wir treffen uns wieder morgen am Montag, den 26.Feb. 2024, 18.00 Uhr auf dem Bismarckplatz
Matz Müllerschön Moderator der Montagsdemo Heidelberg
PS : Um 19.30 Uhr ruft Üsoligenial Heidelberg Rhein Neckar e.V. und Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar zu einem „offenen gemütlichen Treff“ auf, wo wir die Ereignisse der Woche vertiefen können und es die Möglichkeit für Bürgergeldempfänger und arme Rentner*innen im SGB XII gibt, kostenlos einen Termin für Hilfestellung und Beratung zu bekommen .Wo? Bergheimerstr.147 , Landfriedgebäude direkt neben Staßenbahnhaltestelle, 1.Stock links Gesundheitsraum
Einladung zur Montagsdemonstration am 4. März 2024 um 18 Uhr, Porschekanzel (vor der Marktkirche):
„Sofortiger Stopp der geplanten Militäroffensive Israels in Rafah! Waffenstillstand sofort!“
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die überparteiliche MontagsdemoEssen hat im letztem Jahr Demonstrationen unter dem Motto: “Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes! Nein zum Staatsterror der israelischen Regierung! Nein zum Terror der Hamas!“ organisiert.
Am Montag, 4. März wird erneut ab 18 Uhr auf der Porschekanzel demonstriert.
Das ist umso dringlicher angesichts der aktuellen Zuspitzung der Situation:
28.000 Menschen im Gaza-Streifen wurden in den letzten Monaten getötet, ca. 70% davon Frauen und Kinder. Die geplanten Luft- und Bodenangriffe des israelischen Militärs auf Rafah können nicht anders als ein weiterer Schritt hin zu einem Völkermord bezeichnet werden. In Rafah lebten ursprünglich 170 000 Menschen – jetzt sind 1,5 Millionen Flüchtlinge dazu gekommen. Sie wurden gezielt vom israelischen Militär in den Süden getrieben. Der menschenverachtende Zynismus der Netanjahu-Regierung, sie würde die Menschen ja auffordern, Rafah rechtzeitig zu verlassen, ist nicht zu ertragen. Sollen sich die Menschen in Luft auflösen? Jetzt wird von Ägypten gefordert, riesige Zeltstädte für die dauerhafte Ansiedelung von Palästinensern zu gewährleisten. Soll damit eine erneute »Nakba« projektiert werden?
ich sende euch hier den link zu dem artikel, der kürzlich in der saarbrücker zeitung erschien – nach unserer 518. montagsdemo vom februar 2024. in der print-ausgabe ist der artikel etwas anders getitelt und geschrieben („ 20 Jahre offenes Mikro in Saarbrücken City„), die version hänge ich als pdf dran.
Die Bochumer Montagsdemo begann mit einer Schweigeminute für die Opfer von Hanau vor vier Jahren. Am 19.02.2020 hatte ein faschistischer Attentäter zehn Menschen mit Migrantenhintergrund getötet und anschließend seine Mutter und sich selbst umgebracht.
„Dieses Ereignis ist ein Beispiel für den Rassismus, auf den auch das Programm der AfD mit ihrer Forderung nach Remigration passt. Das heißt nichts anderes als massenweise Vertreibung der Flüchtlinge aus Deutschland“, leitete der Moderator nach der Schweigeminute die Kundgebung ein und eröffnete das offene Mikrofon.
„Die Remigration erinnert an die Praktiken des Hitler-Faschismus, als zahlreiche Menschen, besonders Juden, Kommunisten u.a. aus rassistischen Gründen brutal verfolgt, in Konzentrationsläger verschleppt und auf brutale Weise umgebracht wurden“, hieß es in einem Wortbeitrag einer Rednerin.
Am Montag, den 19.Februar 2024, sind wir wieder um 18.00 Uhr auf dem Bismarckplatz und suchen mit den Menschen am Infotisch und dem offenen Mikrofon den Dialog auf antifaschistischer Grundlage
Wir freuen uns, dass in den letzten 6 Wochen annähernd 4 Millionen Menschen auf der Straße gegen die Gefahr des Faschismus demonstrierten. Das ist gut für unsere Demokratie. Wir wenden uns aber auch gegen die Rechtsentwicklung der Bundesregierung gerade auch bei der Flüchtlingspolitik und der unsozialen Politik Milliarden Subventionen für Monopole und Abwälzung der Krisen und Kriegspolitik auf die Bevölkerung.
Wir freuen uns auf Euren Besuch!
Mit freundlichen Grüßen
Matz Müllerschön
PS:
Um 19.30 Uhr trifft sich der gemeinnützige Üsoligenial Verein zusammen mit den Verdi Erwerbslosen des Rhein Neckar Bezirk als „offener Treff “ im „Gesundheitsraum“ 1. Stock, Bergheimerstr.147 (Landfriedgelände) Mit dem Thema „Die AfD ist keine Protestpartei sondern gegen die Gewerkschaftsbewegung“
Das will doch wohl keiner – die Welt darf nicht durch die Barbarei weniger herrschender Imperialisten untergehen! Foto: Alexander Antropov auf Pixabay
Gegen AfD und Kriegsgefahr
Die aktuelle Weltkriegsgefahr ist so hoch wie seit Jahrzehnten bzw. der Cuba-Krise Anfang der 60er Jahre nicht mehr! Überall auf der Welt kriselt es und die zwei größten Kriegsherde, der Ukraine- und Gaza-Krieg können sich schnell zum Weltenbrand entwickeln.
Doch der weltweite Protest gegen Putin und auch Selensky wächst spürbar, in der Ukraine und auch in Russland nimmt die Kriegsmüdigkeit zu. Die Bochumer Montagsdemo protestiert gegen erneute Waffenlieferungen an die Ukraine und fordert einen sofortigen Stopp. Der größte Waffenproduzent Deutschlands, Rheinmetall, errichtet ein neues Werk in Unterlüß (Landkreis Celle) und erzielt mit dem Waffenhandel riesige Profite, während die Kosten der Kriegsunterstützung auf den Großteil der Bevölkerung abgewälzt werden.
Die Montagsdemo verurteilt die rechte Demagogie der AfD aufs Schärfste und fordert ein Verbot aller faschistischen Organisationen und Parteien. Die Montagsdemonstranten informieren über die faschistoiden Ziele der AfD wie z.B. die Einführung von Zwangsarbeit für Bürgergeldempfänger und die Diskriminierung von alleinerziehenden Müttern, die z.B. durch Kürzung von Sozialleistungen bestraft werden sollen! Beteiligt euch auf antifaschistischer Grundlage an der Montagskundgebung! Bringt eure Schilder, Fahnen und Transparente mit!
Die Kundgebung ist am kommenden Montag, 19.02.24, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Drehscheibe und Citypoint.
aus Solidarität mit den Leuten von der MLPD sende ich die folgende Erklärung der MLPD Saarbrücken zu einem Vorfall zum Ende der großen antifaschistischen Demonstration am 03.02. rund. Auch als pdf. Wir von der Montagsdemo standen an dem Tag mit dem Transparent die ganze Zeit auch dort beim „Fürst Ludwig“. Erst als wir uns auf dem Heimweg gemacht hatten, hat sich der Typ dann getraut…
Montagsdemonstrantin Lisa G. bei einem anderen Termin – Foto www.rf-news.de
Montagsdemonstration Gelsenkirchen: Wir protestieren gegen die Anzeigen der Polizei gegen Lisa Gärtner und Ulja Serway wegen angeblich „illegaler Kundgebung“ gegen die AfD am 27.1.2024 in Gelsenkirchen
Am 27.1.24 gingen in Gelsenkirchen 6500 Menschen aus Protest gegen die AfD und die faschistische Gefahr auf die Straße – wie inzwischen fast 3 Millionen in ganz Deutschland. Ein besonderer Grund hier war der sogenannte „Bürgerdialog“ der AfD im Hans-Sachs-Haus, dem Rathaus von Gelsenkirchen, am selben Abend.
Bereits parallel zur großen Kundgebung auf dem Heinrich-König-Platz zogen etwa 200-300 vor allem Jugendliche vor das Hans-Sachs-Haus, um gegen die hineingehenden AfDler und Gäste zu protestieren.
Nach der Demonstration und Beendigung der offiziellen Kundgebung schwoll diese Ansammlung auf mehrere Hundert an. Darunter waren auch Teile des Internationalistischen Bündnisses, das mit einer Kundgebung die Aktionen an diesem Tag eröffnet und sich dann an der großen Kundgebung und Demonstration aktiv beteiligt hatte: Mit Transparenten, Schildern, Sprechchören, einer Lautsprecheranlage mit einem viel genutztem offenen Mikrofon und Kulturbeiträgen. Damit wurde auch die Ansammlung vor dem Hans-Sachs-Haus bereichert, viele konnten ihre Schilder vorlesen, ihre Meinung einbringen und ihrer Empörung über die Versammlung der AfD zum Ausdruck bringen.
„Kampf dem Faschismus – und gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!“, das war der rote Faden in den Beiträgen heute am offenen Mikro.
Es gab eine ganze Reihe von Wortmeldungen von Passanten, die meisten trauten sich zum ersten Mal, öffentlich ihre Meinung zu sagen – als ob die sprunghafte Entwicklung der antifaschistischen Demonstrationen direkt Mut macht.
Die AfD-Politik und ihre unterirdischen menschenfeindlichen Verschwörungen und Pläne wurden einmal mehr aufgedeckt und empört zurückgewiesen: „Der Landesvorsitzende der AfD, Carsten Becker, gibt sich als Biedermann im Landtag mit konservativem Anspruch – aber er trat längst offen als Björn-Höcke-Fan auf und trug bei einem Besuch in einer Schulklasse (!) ein T-Shirt mit der Forderung nach ‚Remigration‘, wie die AfD die Deportation von Millionen Migrantinnen und Migranten nennt“, wurde gesagt.
„Es ist bereits ein erster Erfolg der Demonstrationen gegen Faschismus, wenn heute eine Fülle von Recherchen gemacht werden, die dem Kern der Politik der AfD nachgehen und diesen Wölfen den Schafspelz vom Leib reißen“, hieß es.
„Ein Erfolg ist auch – wenn auch sicher kein bleibender – wenn sich die CDU /CSU im Moment nicht mehr offen traut, Koalitionen mit der AfD ‚anzudenken‘ – das alles ist der Masse der Leute zu verdanken und nicht etwa der Regierungspolitik, die jahrelang mit ihrer Flüchtlingspolitik dafür gesorgt hat, dass Ausländerfeindlichkeit salonfähig wurde“, war ein weiterer Beitrag.
Bewegend die Wortmeldungen von 2 Völklinger Jugendlichen: „Alle Menschen müssen respektiert werden. Wir und viele von uns wären nicht hier, wenn wir hätten bleiben können, wo wir herkommen. Behüte Gott, dass wir bleiben können“, sagte einer, gerade mal 12 Jahre alt.
Wir begrüßen die sich sprunghaft entwickelnden antifaschistischen Demonstrationen in ganz Deutschland die ihren vorläufigen Höhepunkt dieses Wochenende in Berlin, mit mehreren 100.000 Demonstranten, hatten.
Seit Beginn der Montagsdemo 2004 setzen wir uns für Völkerfreundschaft und internationale Solidarität gegen Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Antikommunismus ein. Wir waren aktiv in der praktischen Solidarität von geflüchteten Menschen nicht nur aus Syrien oder der Ukraine, organisierten Kundgebungen und nahmen an Demonstrationen teil gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, gegen die AfD oder für internationale Solidarität.
Die aktuellen Forderungen in den antifaschistischen Protesten sind vielfältig und reichen von „Nazis raus“ bis hin zum „Verbot der AfD“. Die Montagsdemo Witten wird sich am kommenden Montag an diesem Protest und dieser Diskussion beteiligen und am „offenen Mikrofon“ auf antifaschistischer Grundlage auf dem Berliner Platz diskutieren. Wir hoffen auf eine große Beteiligung, unterschiedliche Standpunkte und eine rege Diskussion. Was ist der richtige Weg des antifaschistischen Protest? Reicht es an die Wähler der AfD oder an die Bundesregierung zu appellieren? Ist ein Verbot der AfD der richtige Weg? Woher kommt die AfD überhaupt und was macht sie so gefährlich?
Wir freuen uns Sie und Euch bei der Montagsdemo am 12.02.24 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz begrüßen zu dürfen. Wir würden uns freuen wenn die Presse die Montagsdemo im Vorfeld ankündigt und gerne auch im Nachgang berichtet.
Nicht zuletzt sei gesagt, dass die Montagsdemo Witten es explizit begrüßt wenn teilnehmende Vereine, Organisationen oder Parteien mit Transparenten, Plakaten und/ oder Fahnen teilnimmt. Der antifaschistische Protest muss ein breiter überparteilicher Protest sein und was bringt einen überparteilichen Protest besser zum Ausdruck als, dass für jeden Sichtbar ist welcher Verein, welche Organisation oder welche Partei am antifaschistischen Protest teilnimmt und besonders mit welchen Forderungen an diesem Protest teilgenommen wird.
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Kolleginnen und Kollegen,
gemeinsam mit der Bundesweiten Montagsdemo ruft die Montagsdemo Essen zum antifaschistischen Protest auf!
Die Essener Montagsdemo begrüßt die antifaschistischen Massenproteste. Bis zu zwei Millionen Menschen gingen in den letzten Wochen auf die Straße – in Essen waren es über 7000. Auch dem geplanten Bundesparteitag der AfD in Essen werden wir eine Abfuhr erteilen. „Montag ist Tag des Widerstands!“
Unser Motto seit 2004 steht auch für die systematische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD. Die AfD gibt sich als Anwalt der kleinen Leute. Tatsächlich steht sie klar auf der Seite der Großkonzerne, deren Profite sollen unangetastet bleiben. Dagegen attackiert sie die hart erkämpften Rechte der Arbeiterbewegung, hetzt pauschal gegen Empfänger von Bürgergeld und betreibt rassistische Spaltung. Die Vermögenssteuer und Unternehmenssteuer will sie ganz abschaffen, nur noch die Einkommens- und Umsatzsteuer sollen bleiben – also die Steuern, die die Massen zahlen. Die nun veröffentlichten Überlegungen für eine massenhafte „Remigration” erinnern an dunkelste Kapitel deutscher Geschichte!Kommt und stärkt die antifaschistischen Proteste! Für ein Verbot aller faschistischen Organisationen!
Die Losung „Kein Fußbreit den Faschisten!“ bedeutet in keinster Weise eine Zustimmung zur Politik der Ampel-Regierung. Im Gegenteil: Seit fast 20 Jahren kämpft die Montagsdemobewegung überparteilich gegen die unsoziale Politik der unterschiedlichen Bundesregierungen, für die Rettung der Umwelt, gegen rassistische Spaltung und für internationale Solidarität.
Bringt Eure Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde und Familie mit und Eure Forderungen auf Plakaten und Transparenten. Rede- und Kulturbeiträge am Offenen Mikrofon sind auf antifaschistischer Grundlage willkommen.
Am Montag, 5. Februar lädt die Montagsaktion Zollernalb zur ersten Kundgebung in diesem Jahr um 17.30 Uhr bei der Stadtkirche in Balingen ein.
Die Bundesweite Montagsdemobewegung ruft aktuell zu antifaschistischen Protesten auf! Keinen Fußbreit der AfD und Neofaschisten! Kampf der Rechtsentwicklung! Sie schreibt: „Wir begrüßen die antifaschistischen Massenproteste. Bis zu 2 Millionen Menschen gingen in den letzten zwei Wochen auf die Straße – Montagsdemonstranten waren selbstverständlich mit dabei. Wir fortschrittlichen Montagsdemos „Montag ist Tag des Widerstands!“, die es seit 2004 gibt, machen seit Jahren auf unseren Montagsdemos eine systematische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD.“
Seit 20 Jahren organisiert auch die Montagsaktion Zollernalb auf antifaschistischer Grundlage den Protest gegen die Regierungen, die für die Hartz-Gesetze verantwortlich sind. Sie ist auch ein Gegenpol zu den „Montagsspaziergängern“, die unangemeldet unter Beteiligung von bekannten Mitgliedern der faschistischen „Heimat“ (früher NPD) in Balingen unterwegs sind.
Nicht erst, weil es derzeit in aller Munde ist, sagt die Montagsaktion als Trägerorganisation des Internationalistischen Bündnisses ganz klar: „Gib Antisemitismus, Rassismus, Faschismus und Antikommunismus keine Chance“.
Die seit 2004 aktive Herner Montagsdemo ruft am kommenden Montag zum antifaschistischen Protest auf. „Nie wieder heißt: Verbot der AfD jetzt! – Gegen AfD und Faschismus“.
Die Aktion beginnt am Montag, 5. Februar 2024 um 17.30 Uhr am Robert-Brauner-Platz in Herne.
Auf dem Programm steht ein Offenes Mikrophon auf der Kundgebung und eine Demo. Aufgerufen wird: „Weitersagen, hinkommen, Position beziehen, Zeichen setzen.“
Gemeinsam mit der Bundesweiten Montagsdemo ruft die Montagsdemo Gelsenkirchen zum antifaschistischen Protest auf! Treffpunkt ist am 5. Februar 2024 um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz, Bahnhofstraße.
Es ist genau richtig, dass Menschen in vielen Städten massenhaft auf die Straße gehen. „Montag ist Tag des Widerstands!“. Unser Motto seit 2004 steht auch für die systematische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD.
Am 27.1.2024 stellten in Gelsenkirchen 6.500 Beteiligte ihre klare antifaschistische Haltung unter Beweis und zeigten unmissverständlich, dass sie einem „Bürgerdialog“ der AfD im Hans-Sachs-Haus nicht tatenlos zusehen. Dass die AfD ausgerechnet dort ihre Hetze verbreiten konnte, steht massiv in der Kritik. Zusammen mit offen faschistischen Kreisen befürwortet und plant die AfD eine „Remigration“, einen offenen menschenfeindlichen Kampf gegen Flüchtlinge und Migranten, egal ob mit oder ohne deutschen Pass. Sie sollen im großen Stil aus Deutschland vertrieben werden. Methoden des Hitler-Faschismus lassen grüßen! Auch gegen Deutsche, die Flüchtlinge unterstützen oder kapitalismuskritische und revolutionäre Menschen soll vorgegangen werden. Von dieser unerträglichen Hetze hat sich die AfD in Gelsenkirchen nicht glaubhaft distanziert.
Am Freitagabend organisierten der Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar und der gemeinnützige Hilfs- und Solidaritätsverein Üsoligenial (Überparteiliche Solidarität gegen Sozialabbau) einen Neujahrsempfang in der schön umgebauten WerkSTATTSchule in Heidelberg. Ein von vielen Händen ehrenamtlich organisiertes Buffet wartete auf die unterschiedlichen Gäste.
Ziel war es die unterschiedlichen Aktivisten*innen für Demokratie, soziale und ökologische Rechte ungezwungen an einen Tisch zu bekommen und persönlich besser zu kennen lernen.
Matz Müllerschön Vorsitzender von Üsoligenial lobte in seiner Rede die große Demonstration von fast 20 000 Menschen in Heidelberg eine Woche zuvor unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“.
In solch einer Situation müssen wir aufklären, warum die AfD „ die Wegbereiter für den Faschismus ist Diese wird oft fälschlicher Weise als „Protestpartei“ von einem Teil der Bevölkerung war genommen. „Die AfD hetzt gegen die Gewerkschaften und sie spaltet die Belegschaften im solidarischen Kampf um höhere Löhne und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen“ fuhr Müllerschön fort. Er machte auch deutlich, dass der Kampf gegen Faschismus keine Zustimmung für die „Ampelpolitik“ sei.
Seit fast 20 Jahren kämpfen wir überparteilich und finanziell unabhängig, gegen die unsoziale Politik der unterschiedlichsten Regierungen in Berlin, die die Hartz Gesetze gegen den Widerstand der Bevölkerung einführten und teilweise noch weiter als Armuts- und Erniedrigungsgesetz verstärkten. Durch dieses Gesetz wurde die Voraussetzung gelegt, den Niedriglohnsektor millionenfach auszudehnen, um die Profite der großen internationalen Konzerne zu erhöhen. Nicht das Bürgergeld sei zu hoch und schon gar keine „Hängematte“, sondern die Mindestlöhne sind eine Schande und müssten dringend gemeinsam mit den Gewerkschaften erhöht werden. Eine Lebhafte und interessante Diskussion schlossen sich der Rede an. Mit dem Lied „gut wieder hier zu sein“ von Hannes Wader und antifaschistischen Liedern, sowie Kurzvideos und dem gelungenen Buffet klang der Abend aus. Ein Diskussionsteilnehmer erinnerte daran, dass es jeden Montag 18.00 Uhr auf dem Bismarckplatz die Gelegenheit gibt „selbst aktiv zu werden“, das sei die beste Medizin gegen AfD und Faschismus.
Im Gegensatz zu vielen faulen Kompromissen bei gewerkschaftlichen Tarifverhandlungen lassen sich die Lokführerinnen und Lokführer der GDL nicht „ins Bockshorn jagen“, nehmen ihr Steikrecht war und führen ihre Tarifstreiks fort. Die angebotene Arbeitszeitverkürzung der Deutschen Bahn AG um lediglich eine Wochenstunde bei vollem Lohnausgleich von 38 auf 37 Wochenstunden brachte die Tarifparteien zu Recht nicht zurück an den Verhandlungstisch. Dieses „Angebot“ würde in der Realität nur noch zu mehr Arbeitshetze führen, da Neueinstellungen ausblieben.
Dazu äußerte sich Tamara Kürner, Mitglied der Gewerkschaft der Lokführer (GDL): Ein Tag Frühschicht, am nächsten Spätschicht, dann ne Nachtschicht, nur ein Tag Ruhe dazwischen – und dann darf man morgens um zwei Uhr schon wieder aufstehen“. Der Kampf der GDL-Kolleginnen und Kollegen ist berechtigt! Jahrelang wurde die Instandhaltung des Schienennetzes vernachlässigt, aber die Bezüge des Vorstands der Deutschen Bahn kräftig erhöht.
Die Bundesweite Montagsdemo solidarisiert sich mit den streikenden Lokführern und wünscht ihnen weiteres Durchhaltevermögen für die Durchsetzung ihrer Forderungen! Schluss mit der Hetze gegen die GDL und ihren Vorsitzenden Weselsky! Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht!
Wir begrüßen die antifaschistischen Massenproteste. Bis zu 2 Millionen Menschen gingen
in den letzten zwei Wochen auf die Straße – Montagsdemonstranten waren selbstver-
ständlich mit dabei. Wir fortschrittlichen Montagsdemos „Montag ist Tag des Wider-
stands!“, die es seit 2004 gibt, machen seit Jahren auf unseren Montagsdemos eine syste-
matische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit gegen die Demagogie der AfD.
Zusammen mit offen faschistischen Kreisen befürwortet und plant die AfD eine „Remigra-
tion“, einen offenen menschenfeindlichen Kampf gegen Flüchtlinge und Migranten, egal
ob mit oder ohne deutschen Pass. Sie sollen im großen Stil aus Deutschland vertrieben
werden. Methoden des Hitler-Faschismus lassen grüßen! Auch gegen Deutsche, die
Flüchtlinge unterstützen oder kapitalismuskritische und revolutionäre Menschen soll vor-
gegangen werden.
Die Heidelberger MODE und der Verein Üsoligenial e.V. unterstützen die morgige Groß-Demonstration “ Nie wieder ist jetzt“ in Heidelberg, 15.00 Uhr, Schanenteichanlage neben der Stadtbiliotek .Es ist ein großer Zusammenschluss von Parteien, Organisationen und viele zivilgesellschaftlichen Vereinen, Gaststätten und und und … Auch das „Bündnis Gegen Armut und Ausgrenzung“ von über 50 gemeinnützigen Vereinen unterstützen die Demo aktiv.Der Antifaschismus ist groß in unserer Stadt. Es kommt aber auch darauf an, dass wir in solch einer Situation auch aufklären, warum eine Partei wie die AfD, die Wegbereiterin für den Faschismus ist, als Opposition bzw. angebliche Protest-Partei so stark ist. Sicher spielen die Medien dabei eine große Rolle, doch das ist nicht genug. Die Menschen müssen an konkreten Beispielen die Scheinheiligkeit erkennen und erkennen auf welcher Seite die AfD wirklich steht. Klar auf der Seite der Unternehmer. Sie hetzen gegen die Gewerkschaften und spalten die Belegschaften im solidarischen Kampf um höhere Löhne und bessere Lebensbedingungen.
Die Abwälzung der Krisenlasten der Bundesregierung auf die Masse der Bevölkerung führt dazu, dass die Kluft zwischen arm und reich immer größer wird.
Wie Oxfam berichtet, explodiert weltweit die Ungleichheit. Auch in Deutschland ist die Lage besorgniserregend. Während die Vermögen der zehn Reichsten 67,3 % der gesamten Vermögensmasse betragen, besitzt die gesamte ärmere Bevölkerung lt. Oxfam lediglich 1,3 Prozent des Vermögens.
Der Oxfam-Bericht zeigt, dass die reichen Deutschen ihr Vermögen zwischen 2020 und 2021 noch vermehren konnten. Von dem gesamten Vermögen, das in der Zeit erwirtschaftet wurde, flossen 81 Prozent an das reichste Prozent. Die Reichsten unter ihnen, 117 deutsche Milliardärinnen und Milliardäre, kommen mittlerweile auf ein Vermögen von rund 488,2 Milliarden Euro. Alleine die sechs reichsten Personen besitzen mehr Vermögen als die ärmsten 40 Prozent der Bevölkerung, so die Oxfam-Studie.
Rote Karte für Heils Kürzungspläne beim Bürgergeld und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung!
Am heutigen Mittwoch 17. Januar steht im Bundestag das sogenannte „Zweite Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024“ der Bundesregierung auf der Tagesordnung. Der Haushaltsausschuss soll es am Donnerstag, 18. Januar beschließen, die finale Beratung und Beschlussfassung im Bundestag ist in der Woche vom 29. Januar bis 2. Februar 2024 geplant. Der rote Faden dieses Gesetzes ist die Abwälzung der Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung.
Die CO2-Bepreisung steigt wieder und damit die Gaspreise. Das im Koalitionsvertrag angekündigte Klimageld wurde gestrichen. Finanzminister Christian Lindner will es in die nächste Legislaturperiode verschieben. Also 2027, 2029 oder überhaupt nicht?
in der Werkstattschule e.V. Heidelberg, Am Bahnbetriebswerk 3, bei dem großen roten Stuhl XXL, (Haltestelle Linie 22 Henkel-Terosonstraße)
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir, Üsoligenial e.V. und der Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar möchten Euch zu unserer gemeinsamen kultureller Neujahrsfeier wieder recht herzlich einladen.
Wir brauchen wieder viele Hände für das tolle Buffet, sowie kulturelle Beiträge. Walter singt und spielt mit der Gitarre und wir freuen uns auf weitere kulturelle Einlagen.
Das Jahr 2023 war für viele Menschen ein unsicheres und schwieriges Jahr. Für den einen oder anderen auch eine Auseinandersetzung mit Angst, Resignation und Einsamkeit. Aber gerade deshalb haben wir uns über die Jahre immer besser vernetzt, um unsere Stimme gemeinsam zu bündeln, um mit der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung für eine bessere Zukunft zu streiten.
Der Neujahrsempfang zusammen mit Verdiwar vor der Pandemie bereits Tradition und wir freuen uns, dass wir an dieser Tradition wieder anknüpfen können.
„Gemeinsam kämpfen und feiern“, auch wenn wir davon ausgehen müssen, dass das Jahr 2024 nicht einfacher werden wird, sehen wir die Change, gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Umweltzerstörung noch mehr Menschen und andere Organisationen für diese Ziele gewinnen können. Eintritt für Buffet: 5 € für Erwerbslose/Geringverdiener, 12.- € Vollverdiener, Verdi-Erwerbslose frei.
Die Montagsdemo HD unterstützt ebenso die Feier und stellt ihren Informationstisch zur Verfügung, wo Jeder ermuntert wird wichtige Infos, Bücher, inhaltliche Debatten, Recherchen mitzubringen und auszulegen. (faschistische und fremdenfeindliche Inhalte haben dort natürlich keinen Platz)
Anmeldung ist nicht erforderlich, aber es erleichtert uns die Planung sehr, Tel. 01742973970. Wir freuen uns auf viele Rückmeldungen und Euer Kommen.
Rose Lang Verdi Erwerbslosenausschuss Rhein Neckar
PS: Die MV von Üsoligenial findet am selben Tag bereits um 16.00 Uhr statt.
Am Samstag den 20. Januar findet in HD Beginn Stadtbibliothek um 15.00 Uhr eine große antifaschistische Demonstration statt. (Remigration) und natürlich jeden Montag 18.00 Uhr MODE Heidelberg auf dem Bismarckplatz
Nachfolgend eine Pressemitteilung des Freundeskreis Flüchlingssolidarität in Solidarität International (Trägerorganisation des Internationalistischen Bündnis):
Gegen Abschiebungen, Polizeiwillkür und reaktionäre Hetze gegen Flüchtlinge! Wir fordern den Freispruch für Alassa Mfouapon! Kommt am 19. Januar zum Prozess nach Ellwangen!
Am 19. Januar 2024 führt der Flüchtlingsaktivist Alassa Mfouapon, Bundessprecher des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität, erneut einen wichtigen Prozess für demokratische Rechte von Flüchtlingen vor dem Amtsgericht Ellwangen. Er legte Berufung ein gegen eine ungerechtfertigte Verurteilung wegen angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bei seiner Abschiebung nach Italien am 20. Juni 2018. Mehrere Hauptanklagepunkte wurden im Juni 2020 vom Gericht auf Kosten der Staatskasse abgewiesen. In Alassas Zimmer in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen wurde ohne richterlichen Beschluss eingedrungen. Und das nur eineinhalb Monate nach dem brutalen Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge in der LEA Ellwangen, der bundesweit für Empörung sorgte und später für rechtswidrig erklärt wurde. Alassa wurde zum Gesicht des Widerstands der Ellwanger Flüchtlinge gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik, prägte die Losung „Jetzt reden wir“ und wurde bundesweit bekannt.
Solidaritätserklärung mit den berechtigten Bauernprotesten
Liebe Bäuerinnen und Bauern, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Teilnehmer der Essener Montagsdemonstration haben sich auf unserer Kundgebung am 8. Januar mit Euren berechtigten Aktionen und Kampf, wie gegen die Abschaffung des Agrar-Diesels, solidarisch erklärt. Die von der Ampel-Regierung schnelle Rücknahme der geplanten KfZ-Besteuerung ist ein Kampferfolg und muss dauerhaft sein. Die unterschiedlichsten Steuern belasten die kleineren Betriebe jetzt schon enorm und müssten gesenkt werden. Die Einführung von Steuern trifft gerade Klein- und Mittelbauern, die hart um ihre Existenz kämpfen müssen.
Ob Klein- oder Mittelbauer, Arbeiter oder Erwerbsloser. Wir müssen uns im Kampf für unsere Interessen zusammenschließen. Die Masse der arbeitenden Bevölkerung und der sogenannten „kleinen Leute“ ist gleichermaßenvom Abbau sozialer Errungenschaften und Steuererhöhungen betroffen. Der Staatshaushaltssack wird dagegen weit geöffnet mit Milliarden für den ungerechten Krieg um die Ukraine zugunsten von Rüstungskonzernen wie Rheinmetall. Der Immobilienspekulant Benko lässt sich mit Subventionen mehrfache Insolvenzen von Galeria Kaufhof vergolden und ein Großkonzern in Magdeburg freut sich über das großzügige Sponsoring einer neuen Chip-Fabrik. Die ständigen Preiserhöhungen für Lebensmittel, von denen Großagrarier und Handelskonzerne wie Aldi, Lidl und Co. profitieren und auch diktieren, trifft uns besonders, während viele Bauern nicht mehr kostendeckend produzieren können. Wir fordern Erhöhung der Erzeugerpreise bei Senkung der Verbraucherpreise auf Kosten der Agrar- und Handelskonzerne!
Liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,
Hiermit lade ich Euch alle herzlich ein zur ersten Montagsdemo 2024! Wir starten am 15.01.2024 in unser Jubiläumsjahr! Im August 2024 wird die bundesweite Montagsdemo 20 Jahre alt!
Seit 2004 stehen wir Montags auf der Straße – Gegen die Hartz IV Gesetze/ Bürgergeld, für die Rettung der Umwelt, für internationale Solidarität, für Frieden und Völkerfreundschaft und gegen imperialistische Kriegsführung, für die Solidarität mit Geflüchteten, für den Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz, für einen tatsächlichen Gesundheitsschutz, gegen Faschismus, Queerdenker, Rechtsentwicklung, Antisemitismus, Antikommunismus und Sexismus…
Auf dieser Grundlage, diskutieren wir Montags gleichberechtigt und auf Augenhöhe über die aktuelle Situation und über Alternativen und wie wir als Montagsdemo, teil gegen die Rechtsentwicklung sind und den Protest mit organisieren können.
Das Jahr 2024 ist spannend und kämpferisch gestartet. Der Streik der GdL und die Proteste in ganz Deutschland der Bauern sind da nur zwei Beispiele. In der Stahlindustrie gibt es großes Unverständnis und Proteste gegen den Ende letzten Jahres abgeschlossen Stahltarifabschluss. Demonstrationen und Proteste gegen den Krieg in der Ukraine und gegen den Krieg im nahen Osten finden weiter statt und zeigen weiterhin die Gefahr, dass sich diese Kriege zu einem dritten Weltkrieg entwickeln, auf.
Gleichzeitig versuchen Rechte und Faschisten, solche berechtigten Proteste, wie die der Bauern, für sich zu nutzen und von außen für ihre reaktionären Zwecke zu beeinflussen. Das gelingt ihnen nicht und Bauern und Bauernverbände distanzieren sich von diesen Versuchen. Wir müssen uns als Montagsdemo ganz entschieden gegen diese Entwicklung richten und den Kampf gegen Faschismus und Krieg intensivieren.
Den kämpferischen Start ins Jahr 2024, die Perspektive der Proteste und welchen Beitrag wir als bundesweite Montagsdemo leisten können, wollen wir zum Thema der ersten Montagsdemo 2024 machen.
Wir sehen uns am 15. Januar 2024, um 17:00 Uhr, auf dem Berliner Platz!
Solidarität mit Palästina – Versuch der Diskriminierung und Kriminalisierung gescheitert
Die Montagsdemonstration Gelsenkirchen ist seit jeher solidarisch mit dem Kampf des palästinensischen Volkes um Freiheit und Demokratie. Sie spricht sich unmissverständlich gegen alle islamistisch-faschistischen Gruppen wie die Hamas aus und hat diese nie unterstützt. All das ist auch der Polizei Gelsenkirchen bestens bekannt. Dennoch werden die Kundgebungen der Montagsdemonstration zur Solidarität mit Palästina seit dem Beginn des brutalen Angriffskriegs Israels gegen die Bevölkerung des Gazastreifens am 7.10.2023 durch immer umfangreichere polizeiliche Auflagen drangsaliert und zu kriminalisieren versucht.
Das erreichte am vergangenen Montag, 8. Januar, einen Höhepunkt. Die Montagsdemo hatte aufgerufen zum Kampf um den Weltfrieden und für die sofortige Beendigung des blutigen Kriegs in Gaza, gegen die Kriegspolitik und Rücksichtslosigkeit der israelischen Regierung und für die Solidarität mit dem palästinensischen Volk.
Am gestrigen 8. Januar haben wir 15 Montagsdemonstranten aus Bottrop beschlossen, an der Demonstration zum Gedenken an Lenin, Liebknecht und Luxemburg am Sonntag, den 14. Januar in Gelsenkirchen teilzunehmen.
Wenn dort für den echten Sozialismus demonstriert wird, wollen wir mit unserem Kampf gegen die drohende Abschiebung der Familie Adirbelli und anderer Geflüchteter aktiv dabei sein.
Hanebüchen, was heute wieder für Storys von der Ausländerbehörde berichtet wurden. So blieben auch andere Menschen stehen, die seit Jahren in Deutschland arbeiten, Steuern zahlen und trotzdem von Duldung zu Duldung bangen müssen. Einer sagte: „Da können wir nichts machen“. Als der Vorschlag kam: „Wir fahren alle zur Demo nach Gelsenkirchen“, war er dabei, als die Hände hochgingen.
Wäre schön, wenn wir am Sonntag noch mehr Gruppen aus dem Revier treffen. Glück Auf!
Vorneweg: Am 05. August 2024 gibt es die Montagsdemo Saarbrücken 20 Jahre lang. Save the Date!
Nachdem sich Montagsdemonstrierer-innen schon seit dem frühen Nachmittag an der 2000-Leute-starken Demonstration der Landwirte in Saarbrücken beteiligt hatten, fiel unsere „517.“ kurz und knapp aus bei -7°.
Besonders begrüßt wurde, dass auch die Beschäftigten aus Saarbrückens Einzelhandel mit ihrer Gewerkschaft ver.di heute dabei waren – „und viele Handwerker, darunter meine Nachbarin, die sicher zum ersten Mal demonstrieren war, aber auch viele Kollegen von der ZF habe ich gesehen“, berichtete ein Redner.
„Die Ampel ist schwer unten durch, das ist ein hauptsächliches Resümé von heute“, wurde gesagt.
Dass es gerade jetzt darauf ankommt, die Einheit unter der Arbeiterklasse und den Werktätigen zu stärken, brachte ein junger Passant auf den Punkt: „Wir sind uns einig, dass die Nazis keinen Zentimeter Platz bekommen dürfen, ich finde vor allem, wir müssen dahin kommen, dass nicht jeder gegen jeden gehetzt wird. Die Regierung? Na ja. Aber eigentlich sind es die großen Konzerne, die hier alles bestimmen, was heisst: hier – nein, das ist ein weltweites Phänomen. Wir beide, meine Freundin und ich, arbeiten in der Pflege, das ist doch eine einzige Katastrophe, wie die alten Leute zurecht kommen müssen und wie wir Beschäftigte mehr schlecht als recht rumkommen bei den Preisen. Ein Haus kann sich doch heute kaum einer kaufen, von dem dann später das Altenheim bezahlt wird“, sagte er.
„Aber wie kriegt man das hin? Indem wir die gemeinsamen Interessen in den Mittelpunkt stellen und den Ursachen auf den Grund gehen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen: die kleinen und mittleren Landwirte stöhnen genauso wie Bürgergeld-Betroffene, Wohnungssuchende, Arbeiter unter den Lebensmittel-und Handelsketten, unter Groß-Agrariern und unter dem Monopoly um landwirtschaftliche Flächen. Das muss man bewusst machen, und organisieren muss man sich auch“, wurde ergänzt.“Erzeugerpreise rauf – Verbraucherpreise runter, heißt da die richtige Forderung dazu“, meinte eine Frau.
Dass die Regierung nun die Daumenschrauben gewaltig anzieht und über 100 Millionen Euro dadurch ‚sparen‘ will, dass sie Bürgergeld-Sanktionen drastisch verschärft, kritisierte ein Demonstrant, der schon lange von Bürgergeld leben muss. „Auch wenn ich selbst noch nie Sanktionen auferlegt bekam, so geht das nicht! Unter Existenzminimum geht nicht! Hubertus Heil ist populistisch eingeknickt vorm Druck von rechts-außen. Erbärmlich, gerade den Betroffenen, die ihr Leben aus vielfältigen Gründen nicht auf die Reihe kriegen, den Boden vollends unter den Füßen wegzuziehen“.
Es wurde auch berichtet, dass es mittags harte Auseinandersetzungen gegeben hatte um die Frage der Alternative zur Ampel-Regierung. „‘Alles besser als die Ampel‘, hieß es auf Nachfrage vereinzelt“. Aber es gibt auch Nachdenklichkeit: „Dass die AfD, die sich nun als Freundin der Landwirte aufspielt, in ihrem Programm alle Agrar-Subventionen ablehnt und im Bundestag noch im Dezember für deren Streichung stimmte, ist schon mehr als seltsam“.
„Genau. Und die Fake-News von Friedrich Merz werden auch von manchem inzwischen durchschaut. „Also dass Millionen Leute lieber auf der faulen Haut liegen und Bürgergeld kriegen würden, als arbeiten zu gehen. Allein im Regionalverband sind knapp 70% der Bürgergeld-Bezieher überhaupt nicht erwerbsfähig, weil sie unter 15 Jahre alt sind, krank oder alleinerziehend. Nur jede dritte Alleinerziehende kommt ohne Bürgergeld aus, selbst wenn sie arbeiten geht“, wurde argumentiert“.
Ein Redner fand, man müsse viel mehr und klarer eine sozialistische Gesellschaftsordnung diskutieren. „Das ändert sich doch nie wirklich von Grund auf, solange der Kapitalismus herrscht. Man muss aber dem Übel an die Wurzel, das ist nicht leicht, aber einzig erfolgversprechend“. Er bekam Beifall.
Alles in Allem ein spannender Tag heute zum Jahresauftakt. Am 05. Februar ist dann die 518. Montagsdemo – 18:00 bei der Europa-Galerie geht‘s los.
Bochumer Montagsdemo: Spaltung zwischen Erwerbslose und Beschäftigte
Trotz der ungewöhnlichen Kälte kamen rd. 20 Personen zur heutigen Montagskundgebung. Die Kundgebung begann wie üblich mit der Eingangshymne.
Zum Schwerpunktthema „Sanktionen beim Bürgergeld – Bürgergeld soll für zwei Monate nicht gezahlt werden, wenn der Erwerbslose keine Arbeit annimmt“ gab es mehrere Wortmeldungen. „Die im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehene Sanktionierung des Bürgergelds auf 0 Euro für zwei Monate bei Weigerung des Erwerbslosen zur Annahme einer Arbeitsstelle verstößt gegen die Verfassung“, leitete einer der Moderatoren die Diskussion am offenen Mikrofon ein, „Lt. Urteil des Bundesverfassungsgericht sind höchstens 60% des Bürgergelds sanktionierbar!“
Montagsdemo ruft zum Protest – „Gegen Politik der Ampel-Regierung, aber auch gegen rechte Scharfmacher!“
In Herne findet am 8. Januar ab 17.30 Uhr auf dem Robert-Brauner-Platz wie jeden zweiten Montag im Monat wieder eine Kundgebung mit Offenem Mikrophon statt. „Wir sind seit 2004 gegen unsoziale Regierungspolitik auf der Straße. Wir kritisieren die Politik der Ampel – ihre Folgen bekommen Arbeiter, Erwerbslose oder kleine und mittlere Bauern zu spüren. Wir zeigen aber auch klare Kante gegen rechts. Mit einer CDU-Regierung – oder gar zusammen mit der AfD – kämen die Leute vom Regen in die Traufe.“ So die Herner Organisatoren der Montagsdemo.
An diesem Montag trete man dafür ein, dass sich Arbeiter, Erwerbslose und kleine und mittlere Bauern zusammenschließen. Man kämpfe für Erhalt sozialer Errungenschaften, aber auch für Umweltschutz auf Kosten der Profite. Eingeladen sind auch Eisenbahner oder protestierende Klein- und Mittelbauern.
Die Bochumer Montagsdemo ruft zum Protest gegen die Sanktionspläne des Bundesarbeitsminister Heil beim Bürgergeld auf.
Bundesarbeiterminister Heil plant, das ohnehin kaum zum Leben ausreichende Bürgergeld (trotz Erhöhung ab 1.1.2024) für absolute Arbeitsverweigerer für zwei Monate komplett zu streichen! Solch eine Sanktion ist nach höchstrichterlicher Entscheidung verfassungswidrig, allenfalls eine Kürzung von 60% des Regelbedarfs wäre noch zumutbar (Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 – Sanktionen im Sozialrecht)
Herrn Heil geht es wahrscheinlich vorrangig darum, einen Keil zwischen Erwerbslosen und Beschäftigten zu treiben und Vorurteile zu schüren wie z.B. warum soll ich noch arbeiten gehen, wenn es Bürgergeld gibt? Dass viele Entgelte der Beschäftigten im Verhältnis zum Bürgergeld deutlich zu niedrig sind, erwähnt Herr Heil mit keinem Wort.
Im Übrigen wäre das Überleben dieser Transferbezieher gefährdet! Nach der Logik von Heil müsste dann auch die Behandlung eines Kranken für eine bestimmte Zeit ausgesetzt werden, der seine Krankheit selbst verschuldet hat! Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung würde eine solche Sanktion als faschistisch und menschenrechtsfeindlich ablehnen!
Die Kundgebung ist am kommenden Montag, 8.1.24, um 18.00 Uhr auf der Kortumstr. zwischen Citypoint und Drehscheibe.
Bei unserer letzten Montagsdemo 2023 haben wir allen schon einen guten Start ins Jahr 2024 gewünscht! Ich hoffe ihr kommt alle gesund ins neue Jahr!
Im vierwöchentlichen Rhythmus wäre die nächste Montagsdemo am 1.1.2024. Das macht natürlich keinen Sinn!
Also wird die erste Montagsdemo 2024 am 15.01.2024 um 17:00 Uhr auf dem Berliner Platz statt finden. Ab da wird sie wieder den vierwöchentlichen Rhythmus haben. Die regulären Montagsdemo im ersten Quartal 2024 sind also:
15.01.2024
12.02.2024
11.03.2024
Wir freuen uns Euch alle gesund am 15.01.2024 auf dem Berliner Platz wiederzusehen! Eine Pressemitteilung und Rundmail wird es im Vorfeld mit dem vorgeschlagenen Thema geben!
Liebe Freunde der kämpferischen Bergarbeiterbewegung,
liebe Stadtgruppen,
wir blicken stolz auf ein erfolgreiches Jahr 2023 zurück, zu dem ihr alle beigetragen habt.
Wir wünschen euch erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr und bedanken uns ganz herzlich bei euch allen für die gute und zukunftsweisende Zusammenarbeit.
Wir bedanken uns für die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr 2023.
AUF Gelsenkirchen wünscht schöne und erholsame Feiertage – und ein erfolgreiches
neues Jahr 2024 – angesichts der großen Herausforderungen unserer Zeit.
Kommt am 17. August 2024 nach Eisenach, demonstriert und feiert mit uns
Die Frage, warum so viele Menschen auch in Saarbrücken die AFD gewählt hatten – Europawahl 15,7%, Bezirksrat West fast ¼ der Stimmen und 3.-stärkste Kraft, Bezirksrat Mitte auch über 11% – treibt die Leute richtig um, soviel kam bei der Montagsdemo heute jedenfalls raus.
Das Internationalistische Bündnis weist auf einen weiteren Aufruf zur Demo in Essen hin.
„Freeling uffem Willi“ Üsoligenial und Verdi Erwerbslose gemeinsam für „Gaza soll leben“
Liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo, 
Die Heidelberger MODE und der Verein Üsoligenial e.V. unterstützen die morgige Groß-Demonstration “ Nie wieder ist jetzt“ in Heidelberg, 15.00 Uhr, Schanenteichanlage neben der Stadtbiliotek .Es ist ein großer Zusammenschluss von Parteien, Organisationen und viele zivilgesellschaftlichen Vereinen, Gaststätten und und und … Auch das „Bündnis Gegen Armut und Ausgrenzung“ von über 50 gemeinnützigen Vereinen unterstützen die Demo aktiv.Der Antifaschismus ist groß in unserer Stadt. Es kommt aber auch darauf an, dass wir in solch einer Situation auch aufklären, warum eine Partei wie die AfD, die Wegbereiterin für den Faschismus ist, als Opposition bzw. angebliche Protest-Partei so stark ist. Sicher spielen die Medien dabei eine große Rolle, doch das ist nicht genug. Die Menschen müssen an konkreten Beispielen die Scheinheiligkeit erkennen und erkennen auf welcher Seite die AfD wirklich steht. Klar auf der Seite der Unternehmer. Sie hetzen gegen die Gewerkschaften und spalten die Belegschaften im solidarischen Kampf um höhere Löhne und bessere Lebensbedingungen.