Bericht Montagsdemonstration Essen 1.2.2010

„Wir baden die Haushaltskrise nicht aus –

Die Schließung des Bades ‚Oase’ muss zurückgenommen werden!“

Über 50 Teilnehmer zählte die 273. Essener Montagsdemonstration. Schwerpunkt der Diskussion am offenen Mikrofon war die kommunale Haushaltskrise und die Folgen für Essener Bürger. Große Empörung hatte der mehrheitliche Ratsbeschluss in der letzten Woche zur Schließung des Familienbades ‚Oase’ ausgelöst. „Das können wir nicht hinnehmen. Ich unterstütze den Widerstand dagegen und fordere die Rücknahme des Beschlusses. Damit wird Kindern, Jugendlichen und Familien eine wichtige wohnortnahe und noch preisgünstige Freizeitmöglichkeit genommen. Für das neue Bad in Oberhausen muss eine Familie am Wochenende 20 Euro hinlegen, statt 12 Euro bei der Oase und dann noch die Fahrtkosten“, Mit diesem Beitrag erntete ein Redner einhellige Zustimmung. Eine Montagsdemonstrantin ging darauf ein, dass man sich nicht auf die Spaltung verschiedener kultureller Freizeitgestaltung einlassen dürfe. „Ich bin voll gegen die Schließung der Oase und auch Fan der Industriekultur auf Zollverein. Warum sollen wir uns zerraufen, an welcher Kultur eher gestrichen wird? Es ist genug Geld da, für die vielfältigste Kultur und Freizeitgestaltung – sieht man sich die Milliarden an, die an Banken und Konzerne gingen. Gehen wir doch selbstbewusst von unseren Interessen aus.“ Es entfaltete sich eine rege Diskussion über die Ursachen der kommunalen Haushaltskrise. Mit der Steuergesetzgebung und der Weltwirtschaftskrise zahlen große Konzerne kaum noch Gewerbesteuer. Durch die Landes- und Bundesregierung werde den Kommunen immer mehr Ausgaben aufgebürdet, wie durch die Kürzung des Anteils an den Unterkunftskosten für ALG II-Bezieher. „Wir brauchen ein Zinsmoratorium, um die Städte zu entschulden“, forderte ein Montagsdemonstrant. Viele äußerten sich dahingehend, dass sie Leistungskürzungen der Stadt nicht hinnehmen werden, so wie auch die ungenügende Beseitigung von Eis und Schnee.