Sprechergruppe Montagsdemo, 26.05.08

Ergebnisse des 1. Treffen der neu gewählten Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

Am Samstag, 24.05.08 fand das erste Treffen der auf der Delegiertenkonferenz neu gewählten Koordinierungsgruppe statt.

Sie wertete die bundesweite Delegiertenkonferenz als sehr erfolgreich aus, die sich durch großen Erfahrungsschatz, Stabilität und eine solidarische Streitkultur auszeichnete. Sei griff die kritische Diskussion zur besseren Koordinierung der Montagsdemos und der Gestaltung der Homepage auf und schlägt den Montagsdemonstrationen vor, am Montag, den 07. Juli zum „Tag des Hungerzuschlags“ zu machen, einem gemeinsamen bundesweiten Protest-Tag. Er soll die wachsende Armut anklagen mit der Methode des Cacerolazo (Trommeln und schlagen auf leere Töpfe) wie 2001 in Argentinien. Die Montagsdemonstrationen sind aufgerufen, dazu Argumente, Vorschläge, Kulturbeiträge zu entwickeln und für die Homepage zu melden.

Die Koordinierungsgruppe ist sich bewusst, dass die Wirksamkeit der Montagsdemobewegung sehr groß ist und es gerade ein Mittel der Medien ist, die Montagsdemos zu verschweigen. Die Tatsache, dass die Diätenerhöhungen nicht durchsetzbar waren ist mit auf den Protest der Montagsdemos zurück zu führen, die dies in den letzten Wochen massiv angegriffen hatten.

Ausführlich diskutiert wurde über die Homepage. Sie wird Schritt für Schritt wieder her gestellt und in wichtigen Teilen neu gestaltet. Alle Montagsdemonstrationen sind eingeladen, ihre Berichte, Erfahrungen, Kulturbeiträge wieder zu intensivieren und zum Erfahrungsaustausch der Homepage zur Verfügung zu stellen.

Zur Vorbereitung der Demonstration am 08. November ruft die Koordinierungsgruppe die Montagsdemos auf, bereits jetzt mit der Bündnisarbeit zu beginnen, alte Verbindungen zu festigen und neue zu knüpfen.

Zur Werbung für die Montagsdemos (nicht nur zur Demonstration am 8. November) prüft die Koordinierungsgruppe die Wiederauflage des gelben „Montagsdemo-Buttons“, von Aufkleber, Postkarten und T-Shirts.

Einig war sich die Versammlung auch darin, internationale Verbindungen fester zu knüpfen und die Arbeit mehr international auszurichten. Zur Demonstration im November in Berlin sollen auch internationale Gäste eingeladen werden.

Die Koordinierungsgruppe besprach gründlich die Grundsätze, auf denen sie arbeitet und wählte eine neue Sprechergruppe mit Dorothea Spahlinger, Fred Schirrmacher, Jürgen Schäuble und Jürgen Weber.

Sprechergruppe, 22.07.08

An
Koordinierungsgruppe

Einladung zu unserem nächsten Treffen am 16. August 2008

Liebe Mitglieder der Koordinierungsgruppe,

zu unserem nächsten Treffen am 16. August 2008 wollen wir euch herzlich einladen.

Dazu schlagen wir folgende Tagesordnung vor:

Diskussion zur politische Lage Bericht der Sprechergruppe zur Vorbereitung der HerbstdemonstrationBericht zur Entwicklung und Verbesserung der HomepagePlanung und Beschlüsse zu Plakat und Flyer zur Herbstdemonstration und Organisierung der Arbeit (s. Eckdatenplan)

Zur Vorbereitung des KG-Treffens und der Demonstration in Berlin erhaltet ihr hier einen Plan mit Eckdaten und Verantwortlichkeiten.

Sprechergruppe Bundesweite Montagsdemo, 24.08.08

Zusammenfassung der Ergebnisse des Treffens der Koordinierungsgruppe bundesweite Montagsdemo am 16.08.08 in Kassel

Gegenwärtig feiert die Montagsdemonstrationsbewegung ihr vierjähriges Jubiläum im Kampf gegen Hartz IV – eine Bewegung, die in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands einzigartig ist. Die Montagsdemobewegung sieht sich als das Sprachrohr und das „soziale Gewissen“ der Bevölkerung und bekräftigt die Notwendigkeit, aktiv gegen die Hartz IV-Gesetze zu kämpfen. Die Koordinierungsgruppe diskutierte auch, dass die Arbeit der Montagsdemonstrationsbewegung weiter entwickelt werden muss und zugleich jede Ungeduld fehl am Platz ist.
Sie bekräftigt: wer ehrlich und konsequent gegen Hartz IV kämpfen will, der unterstützt die Demonstration am 08. November in Berlin. Antikommunistische Attacken gegen die Montagsdemobewegung wie die von Martin Behrsing (Erwerbslosenforum Deutschland), schaden der Einheit des Kampfs gegen Hartz IV.
Die Frist für die Unterzeichnung des Aufrufs wurde bis zum 30 August verlängert und insbesondere die Linkspartei und die Gewerkschaften, sollen aufgerufen werden, zur Demonstration aufzurufen und sie z.B. durch Stellung von Bussen auch praktisch zu unterstützen. Auch die Bündnisarbeit unter Mitbürgern christlichen Glaubens und mittelständisch geprägten Mitbürgern soll intensiviert werden.
Die Koordinierungsgruppe empfiehlt der Montagsdemobewegung auch die Teilnahme an den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Die Hartz IV-Gesetze gibt es nicht nur in Deutschland, sie sind in ähnlicher Art europaweit verbreitet und entsprechen dem „Lissabonner EU-Vertrag“. Deshalb soll bei der Demonstration am 8. November auch ein Schwerpunkt darauf gelegt werden, Kontakte zu Kämpfen in anderen europäischen Ländern zu knüpfen und enger zu schließen.

Die Montagsdemobewegung steht von Anfang an auch für einen konsequenten Kampf um demokratische Rechte und den antifaschistischen Kampf. Sie strebt an, im Laufe der Demonstration auch dem Widerstandskämpfer Georg Elser zu Gedenken, dessen Attentat auf Hitler sich am 8. November jährt und verbindet dies mit der antifaschistischen Bündnisarbeit zur Demonstration.

Die Koordinierungsgruppe besprach, dass die Auftaktkundgebung am Alexanderplatz wieder von Rednern unserer Basisbewegung bestritten wird. Die Montagsdemos können dazu Rednervorschläge beraten und mit Namen und Stichwort für den Beitrag (Länge: 3 Minuten, so dass möglichst viele dran kommen) an die Koordinierungsgruppe melden. Sie werden in der Reihenfolge des Eingangs und unter Vermeidung von Wiederholungen an Redebeiträgen berücksichtigt. Die Koordinierungsgruppe bittet, dieses Verfahren zu respektieren. Es sollen auch prominente Redner und Kulturbeiträge für die Abschlusskundgebung gewonnen werden – sie sind verpflichtet, sich aktiv gegen Hartz IV einzusetzen.

Diskutiert und Einvernehmen hergestellt wurde bezüglich der Demonstration: Über den Finanzplan.Das Plakat und den Flyer (Plakat mit Aufruftext)Die Einrichtung der Arbeitsgruppen zur Vorbereitung der Demonstration in Berlin und Gelsenkirchen. Die Festlegung von Demoleitung und Presseverantwortlichen.Offen ist die Verpflegung, Haupttransparent und Organisierung des Ordnerdienstes, was später erfolgen wird.
Weiterhin wurde diskutiert und Einvernehmen her gestellt über: Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Brandenburger Montagsdemos in Sachen Homepage (u.a. Verlinkung) und Öffentlichkeitsarbeit. Die weitere Verbesserung der Homepage, die aktueller, interessanter und vielseitiger werden muss. Es soll auch ein Beitrag zur Geschichte der Montagsdemo erstellt werden.Die Auswertung und der Erfahrungsaustausch über den Kampf gegen Hartz IV in den Kommunen in Verbindung mit der Beteiligung an einem kommunalpolitischen Ratschlag im Oktober. Näheres wird noch geklärt.Konkrete Forderungen der Montagsdemobewegung zur Arbeitszeitverkürzung sollen bei der nächsten bundesweiten Delegiertenkonferenz beraten und entschieden werden, weil dies nicht in der Kompetenz der Koordinierungsgruppe liegt. Die Verbesserung der internen Kommunikationsmöglichkeiten der Koordinierungsgruppe und die Überlegung, für die Vorbereitung der Delegiertenkonferenz mehr Zeit und ggf. ein zweitägiges Treffen einzuplanen.
Die Koordinierungsgruppe ruft auf:
Bereitet in den Städten die Demonstration in Berlin vor, gewinnt neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Unterstützer, Kulturbeiträge, usw.
Wir sehen uns am 8. November in Berlin!